Archiv für Mai 2016

NMS: „MUSS JA. Der rechten Mobilmachung von „Neumünster wehrt sich“ ein Ende bereiten!“

Kein Nachgeben im Kampf gegen rassistische Hetze und polizeilich „national-befreite“ Peripherien!
Der rechten Mobilmachung von „Neumünster wehrt sich“ ein Ende bereiten!

ANTIFASCHISTISCHE BÜNDNIS-DEMO

Ein Platz für Flüchtlinge – kein Platz für rechte Hetze!“ 12.15 Uhr / HBF / Neumünster

Die rassistische Kundgebung von „Neumünster wehrt sich“ soll ab 14 Uhr auf dem Ruthenberger Markt stattfinden. Die antifaschistische Gegendemo wird sich auf direktem Wege dorthin bewegen, die Abschlusskundgebung wird in unmittelbarer Nähe Ecke Slevogtstraße stattfinden und ist bis 16 Uhr angemeldet. Nach Ende der Aktivitäten gegen den RassistInnenauflauf hat auch dieses Mal wieder die AJZ (Friedrichstr. 24) als Anlaufpunkt geöffnet. Es wird Essen geben und um 18 Uhr wird der Film „No Pasaran“ gezeigt.

Ticker: www.twitter.com/ticker_nms & Ermittlungsausschuss (EA): 0431 / 5303435

Aufruf der Autonome Antifa Koordination Kiel

Weitere verdeckte Ermittlerin in Hamburgs linker Szene enttarnt

Veröffentlichung von verdeckteermittlerinhh.blackblogs.org über die verdeckte Ermittlerin des Hamburger Landeskriminalamts (LKA) Astrid Oppermann.

Die LKA-Beamtin Astrid Oppermann war von Ende 2006 bis April 2013 in verschiedenen Zusammenhängen unter dem Decknamen „Astrid Schütt“ in der linken Szene in Hamburg aktiv. Im April 2013 hat sie sich aus den politischen Strukturen zurückgezogen. Sie gab als Vorwand an, mit ihrem Freund für ein halbes Jahr, eventuell aber auch dauerhaft nach Italien gehen zu wollen.
Tatsächlich ist sie aber nach einer längeren Urlaubszeit im Oktober 2013 in den Polizeidienst im Alsterdorfer Polizeipräsidium zurückgekehrt, wo sie unseren Recherchen nach auch derzeit noch tätig ist.
Wie bei der bereits enttarnten Hamburger LKA-Ermittlerin Iris Plate haben auch bei Oppermann unterschiedliche Faktoren dazu geführt, dass sich Menschen nach ihrem Verschwinden noch mal genauer mit der Person „Astrid Schütt“ auseinander gesetzt haben. Unterschiedliche „Verdachtsmomente“ haben auch dazu geführt, dass Oppermann bereits während ihres Einsatzes mit dem Verdacht, eine verdeckte Ermittlerin zu sein, konfrontiert wurde.
Wichtig ist an dieser Stelle schon anzumerken, dass diese Merkmale in Teilen oder auch im Ganzen auf Menschen innerhalb der Szene (und auch außerhalb) zutreffen können. Dies bedeutet jedoch auf keinen Fall, dass diese damit alle potentielle verdeckte Ermittler_innen sind. Das Zusammenspiel von mehreren Faktoren und auch ein „Bauchgefühl“ (damit sind nicht Sympathien oder Antipathien gemeint) können zur Ausgangssituation eines Verdachts werden. An dieser Stelle sei auf die beiden Veröffentlichungen zu den bereits enttarnten verdeckten Ermittlerinnen des Hamburger LKA Iris Plate (verdeckteermittler.blogsport.de) und Maria Böhmichen (enttarnungen.blackblogs.org) verwiesen, explizit auf den Textteil „Umgang mit Verdächtigungen“ in der Veröffentlichung zu Iris Plate.
Die LKA-Beamtin Astrid Oppermann ist mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit die Nachfolgerin von Iris Plate. Dafür sprechen sowohl der Zeitpunkt, als auch die lange Verweildauer und der Einsatzort der jeweiligen beiden Beamtinnen. Bereits hier wird deutlich, dass die Rote Flora nach wie vor im Fokus der staatlichen Repressionsorgane steht. Sowohl Plate als auch Oppermann wurden zum festen Bestandteil des Projektalltags, haben sich ihre Glaubwürdigkeit langfristig über Jahre erarbeitet und sind tief in unsere Strukturen eingetaucht.
Außerdem fällt auch die zeitliche Überschneidung mit dem Einsatz der LKA-Beamtin Maria Böhmichen sofort auf. Oppermanns und Böhmichens verdeckter Einsatz überschnitten sich jedoch nicht nur zeitlich, beide „beackerten“ auch ähnliche, sich teils überschneidende Politik-Felder. So war es möglich, dass auf den Vorbereitungstreffen zur Innenministerkonferenz 2010 und zu den antifaschistischen Gegenprotesten 20121 zum sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ von Nazis in Hamburg sowohl Maria als auch Astrid saßen. Auch am Tag waren beide mit den gleichen Aufgaben in der internen Organisation der Gegenproteste betraut. Ebenso reisten beide gemeinsam zum Klimagipfel in Kopenhagen 2009. Hier ging es sogar soweit, dass beide zusammen in einem Wohnprojekt untergebracht waren. Dies ermöglichte den Behörden, eine Ermittlerin notfalls abzuziehen, ohne einen Informationsverlust befürchten zu müssen.

Weiter auf verdeckteermittlerinhh.blackblogs.org

Presse: Taz 18.05.2016 , Kommentar aus der Taz, MOPO, Hamburger Abendblatt, Neues-Deutschland, Vice, Frankfurter Rundschau, NDR, Hamburger Abendblatt 19.05.2016 , Bergedorfer Zeitung, MOPO 20.05.2016

Kreis Pinneberg / Elmshorn – TAG DER BEFREIUNG – STADTRUNDGANG AUF DEN SPUREN VON VERFOLGUNG UND WIDERSTAND

Am 07.Mai 2016 findet in der Stadtbücherei Elmshorn (Königstreue 56) ab 11:30 Uhr die Eröffnung der Ausstellung: „Seid wachsam, dass über Deutschland nie wieder die Nacht hereinbricht.“ – Deutsche Gewerkschafter in Konzentrationslagern 1933-1945 statt.

Ab 13 Uhr beginnt ab Alten Markt ein Antifaschistischer Stadtrundgang.

Alter Markt 10. Februar 1933 Demonstration der Elmshorner Arbeiterbewegung gegen den faschistischen Terror

Damm (ehem. Kaiserstraße) 13. März 1920 Abwehr des Kapp-Putsches

Schulstraße / Rathaus Gendenkstein für die Opfer aus dem Widerstand

Platz vor der Bismarckschule 25. Juni 1922 Großdemonstration gegen den rechten Mord an W. Rathenau und der „Elmshorner Bildersturm“

Schulstraße / ehem. Gewerkschaftshaus Zerschlagung der Gewerkschaften durch die Nazis / Sitz des antifaschistischen Aktionsausschusses zur Selbstbefreiung

Reichenstraße am „Kibek“-Hochhaus Jul./Aug. 1932 SA-Terror gegen die Arbeiterbewegung

Reinhold-Jürgensen-Platz Abschluss des Stadtrundgangs

In Hamburg findet auch ein Stadtrungang, eine Lesung mit Esther Bejarano im Gängeviertel statt. Auch das „Fest der Befreiung“ in den Wallanlagen (Planten un Blomen) gibt es wieder.

Am 8.Mai auf nach Demmin und den Naziaufmarsch verhindern!

Nie wieder Faschismus! – nie wieder Krieg!

Am 19. Mai in Pinneberg öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr stören!

Am 8. Mai – Naziaufmarsch in Demmin verhindern!

Nicht lange fackeln! Geschichtsverdrehung und Menschenverachtung entgegentreten!

Der 8. Mai 2016 ist der 71. Jahrestag der Kapitulation des nationalsozialistischen Deutschlands, Jahrestag der Befreiung Europas vom Nationalsozialismus sowie Endes des durch Deutschland ausgelösten 2. Weltkrieges. Auch in diesem Jahr werden Neonazis in der vorpommerschen Kleinstadt Demmin einen Fackelmarsch durchführen. Dieser soll an die deutschen Opfer, die in den Tagen der Befreiung durch die Rote Armee in Demmin zu beklagen waren, erinnern. Dabei werden, wie jedes Jahr, die Ursachen für den Tod dieser Menschen ausgeblendet: Die Angriffskriege Deutschlands auf seine Nachbarn und ganz Europa sowie die Vernichtungspolitik gegen alle, die von den Nationalsozialisten zu „Untermenschen“ erklärt wurden. So wird lediglich ein Ausschnitt dieses Krieges, der Einmarsch der alliierten Streitkräfte und die anschließende Kapitulation Deutschlands, betrachtet und unter völliger Missachtung sämtlicher Hintergründe die zu dieser Situation führten, Deutschland zum Opfer des Krieges umgedeutet.

Auch am 8. Mai 2016 werden die marschierenden Neonazis sich nicht entblöden, das Leid der deutschen Bevölkerung und die Vertreibung aus den Ostgebieten als Konsequenz des Krieges anzuprangern. Sie weisen damit auf die große Anzahl deutscher Flüchtlinge hin, die das Ende des 2. Weltkrieges mit sich brachte. Gleichzeitig hetzen die gleichen Leute derzeit permanent gegen geflüchtete Menschen aus aller Welt, die in Europa und Deutschland vor Krieg und Elend Schutz suchen. In diesem Verhalten zeigt sich, dass ihnen Leid und Vertreibung vollkommen egal sind, solange es nicht Deutsche trifft. Wer jedoch wirklich gegen Krieg und seine Folgen eintreten will, der muss solidarisch mit allen sein, die davon betroffen sind, egal woher sie kommen, und Möglichkeiten der Zuflucht schaffen. Die Europäische Union hebt sich mit ihrer menschenverachtenden Abschottungspolitik derzeit nicht wirklich von rechtsradikalen Forderungen ab.

Wir werden am 8. Mai in Demmin auch dafür auf die Straße gehen, den alles nur verschlimmernden, menschenverachtenden Denkmustern, die derzeit Europa zu bestimmen scheinen und an diesem Tag zur Schau getragen werden sollen, eine wirkliche Alternative entgegenzusetzen: Das solidarische Handeln mit allen Menschen weltweit, die von Ausbeutung, Krieg, Hunger etc. betroffen sind.

Kommt daher mit uns am 8. Mai nach Demmin und zeigt euren Protest gegen Geschichtsverdrehung und die wahren Ursachen von Krieg und Vertreibung: menschenfeindliche Einstellungen, Nationalismus und Rassismus.

Nicht lange Fackeln! Solidarität leben! Nazis und RassistInnen stoppen!

Aus Lübeck, Hamburg und Berlin wird es Busse nach Demmin geben. Weiterer Aufruf von Demmin Nazifrei.

Berichte zum 1. Mai in Schwerin

Etwa 400 bis 500 Neonazis marschierten am 01.Mai 2016 unter dem Motto „Für Volk und Heimat“ in Schwerin auf. Bereits im Vorfeld zeichnete sich ab, dass den staatlichen Behörden daran gelegen ist antifaschistischen Protest zu gängeln und den Neonazis einen möglichst reibungslosem Tagesablauf zu garantieren. Die Einsatzkräfte der Polizei verhinderten jeglichen Versuch Gegenprotest in Sicht- und Hörweite der NPD-Route zu bringen, sodass die NPD nahezu ungestört ihre Auftaktveranstaltung für den Wahlkampf der kommenden Landtagswahlen am 04.September in Mecklenburg Vorpommern durchführen konnte.

Bericht von:

Recherchegruppe AST, linksunten.indymedia.org, Störungsmelder (Zeit), Rostock Nazifrei (FB), Endstation Rechts

Bilder:
von Ney Sommerfeld

Bilder:
von Fabian Schumann

Bilder:
von Recherchegruppe AST