Archiv für April 2016

Heraus zum 1. Mai 2016!

Diesen Sonntag ist es wieder soweit, der 1. Mai der internationale Kampftag der Arbeiter*innen steht vor der Tür. Auch 2016 wird zu zahlreichen Aktionen und Demonstrationen aufgerufen.

United we fight – Solidarität statt Konkurrenz!
Unter diesen Motte ruft das Rise Up – Bündnis zu einem klassenkämpferischen & antikapitalistischen Block auf der DGB-Demo in Hamburg (S-Bahn Hasselbrook) auf. Aus dem Aufruf:

Vor dem Hintergrund der Krise des neoliberalen Kapitalismus kommt es in Deutschland und weiten Teilen Europas zu einem massiven Rechtsruck. Die paranoide Angst, dass „uns“ durch Geflüchtete oder Menschen aus Krisenstaaten irgendwas weggenommen wird, hat das rechte Stammtischgequatsche auf die Straße und in die Parlamente befördert. An Armut, Ausgrenzung und Leistungszwang haben die Rassist*innen von AfD, Pegida bis CSU bekanntlich nichts auszusetzen, sie wollen nur, dass es andere trifft. Für eine grundsätzlich andere Perspektive – jenseits von Nationalismus, autoritären Krisenlösungen und Kapitalismus – wollen wir am 1. Mai 2016 mit einem klassenkämpferischen und antikapitalistischen Block auf der DGB-Demo in die Offensive gehen.

DGB-Demo Elmshorn
Für den Kreis Pinneberg findet die Gewerkschafts-Demo (10:00 Uhr Gewerkschaftshaus) des DGB wie immer in Elmshorn statt. Bericht zur Demo und Kundgebung aus dem Pinneberger Tageblatt.

Am 01. Mai 2016 nach Schwerin – Naziaufmarsch verhindern!
Die NPD ist schwer angeschlagen. Trotz des rassistischen Klimas, welches überall rechte Gruppierungen sowie Parteien seit Monaten befeuert und sie in ihrem Handeln bestärkt, verliert die Partei an Bedeutung. Mecklenburg-Vorpommern bleibt bundesweit ihre letzte verbliebene Landtagsfraktion. Stimmverluste und der Erfolg der neu-rechten “Alternative für Deutschland” (AfD) lassen die rechten Demagogen und Schattenboxer der NPD zusehenst verzweifeln. Die Demonstration ist daher als Start ihres Landtagswahlkampfs zu verstehen. Während mit dem erneut bestätigtem Spitzenkandidaten und verurteilten Volksverhetzer Udo Pastörs und dem Fraktionsvorsitzenden und wegen Körperverletzung verurteilen Stefan Köster zwei langjährige Nazi-Aktivisten als Redner fungieren sollen, ist auch ein Auftritt des Bundesparteivorsitzenden Frank Franz angekündigt. Dies ist ein weiterer Beleg dafür, dass dieser Aufmarsch überregional eine bedeutende Rolle spielt, deutschlandweit hofft die NPD auf die Haltung ihrer letzten Bastion. Sollte sie diese verlieren, droht ihr möglicherweise bald der Abrutsch in die Bedeutungslosigkeit.

Hier ist es an uns, bei dieser Entwicklung nachzuhelfen. – 1. Mai Nazifrei!

Ganzer Aufruf und der Aufruf von Hamburg goes MV – 01.05. Schwerin – gemeinsame Zuganreise aus Hamburg: Treffen 7:50 Uhr am Reisezentrum

22. April: Antifa Enternasyonal Cafe in der Roten Flora

Am Freitag, einen Tag bevor es nach Neumünster geht um einen Naziaufmarsch zu verhindern, wird im Antifa Enternasyonal Cafe der Film „Une vie de lutte“ gezeigt. Der Film handelt über den Mord an dem Antifa Clément Méric im Juni 2013. Vor dem Kontext einer immer stärkerwerdenen parlamentarischen Rechten, wie die Partei “Front National”sowie eines gesellschaftlichen Rechtsrucks in Frankreich und Europa, versucht der Film den Mord im Bewusstsein zu halten und die Tathergänge zu rekonstruieren. Die Bedrohung von rechts wird dabei skizziert und ein Einblick in die aktuellen antifaschistischen Kämpfe gegeben.

Die Dokumentation ist von den North East Antifascists [NEA] und Unterstützer*innen gemeinsam entwickelt und gedreht worden. Zur Entstehung haben Freund*innen der “Action Antifasciste Paris-Banlieue”, “Quartiers Libres”, “La Horde”, Anhänger*innen des Fußballclubs Ménilmontant FC, Bernard Schmid sowie viele weitere Aktive beigetragen.

Ab 19 Uhr öffenen die Türen zum Antifa Enternasyonal Cafe.

23.04.: Den Aufmarschversuch von „Neumünster wehrt sich“ zum Desaster machen!

Für Samstag, 23. April 2016 kündigt die Neonazi-Struktur „Neumünster wehrt sich“ erneut einen Aufmarsch an. Ab 14 Uhr soll eine Kundgebung auf dem Rudolf Weissmannplatz (AOK-Parkplatz) sein, die sich u.a. gegen die Einrichtung einer neuen Geflüchteten-Unterkunft richten soll. Nachdem die beiden bisherigen Aufläufe am 14.11.2015 und 16.1.2016 jeweils von mehreren hundert Antifaschist_innen mit einem Aktionsspektrum von friedlich bis militant begleitet wurden, blieb den Neonazis aufgrund von internen Mobilisierungsproblemen am 28.2.2016 nichts anderes übrig, als ihren Aufmarsch mit der Notlüge einer angeblichen „Sportverletzung“ von Manfred Riemke abzusagen.

Einmal nur 50m gelaufen zu sein, einmal abgeschirmt in der letzten Ecke eines einsamen Kantplatzes herumzudümpeln und einmal gar nicht erst erschienen zu sein, hält die Neonazis offenbar nicht davon ab, es wieder wissen zu wollen. Wie „erfolgreich“ dieser Versuch wird, werden die nächsten Wochen zeigen. Insbesondere die bisherigen Organisator_innen gelten als zerstritten und überziehen sich zum Teil gegenseitig mit Anzeigen. Trotzdem kann „Neumünster wehrt sich“ als erster ernstzunehmender Versuch der Neonazis in Schleswig-Holstein seit 2012 gesehen werden, „die Straße“ zu erobern. Dass diesem „Testballon“ weitere folgen, beweist der angekündigte Aufmarsch eine Woche vorher in Bad Oldesloe. Deshalb gilt für uns: Sollten die Neonazis wieder aufmarschieren, werden wir wieder da sein und uns dem rechten Treiben entgegenstellen.

Alle Antifaschist_innen sind aufgerufen, sich in ihren Zusammenhängen vorzubereiten: Überlegt euch, wie ihr euren Teil dazu beitragen könnt, den Auftritt von „Neumünster wehrt sich“ erneut zum Desaster zu machen. Informiert euch! Guckt euch Fotos der Neonazis von den letzten Auftritten an! Organisiert Euch!

DIE RECHTE MOBILMACHUNG STOPPEN -
GEGEN RASSISMUS UND NATIONALISMUS AUF ALLEN EBENEN !

SAMSTAG 23. APRIL 2016 / 14 UHR / NEUMÜNSTER

Aktuelle Infos zu Anreise und Gegenaktivitäten folgen zeitnah hier und unter www.twitter.com/ticker_nms !

10.04.: [HH/Bundesweit] Aufmarsch türkischer Faschisten verhindern!

Gegen jeden Nationalismus – für internationalen Antifaschismus!
Am 10. April rufen türkisch-nationalistische und faschistische Kräfte in Hamburg (Sternschanze) zu einer Demonstration auf.

Unter dem Deckmantel des Friedens….
Eine bisher unbekannte »Initiative Friedensmarsch für die Türkei-AYTK (Europäische Neue Türken Komitee – Avrupa Yeni Türkler Komitesi)« hat angekündigt, in Städten wie Berlin, Dortmund, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hannover, Hamburg, Köln, Nürnberg, München und Wuppertal am 10. April 2016 Demonstrationen durchzuführen. Während auf Deutsch angegeben wird, dass die Demonstrationen ein »Protest gegen den Terror der PKK und des IS« seien, wird auf Türkisch mit der Losung »Alles für das Vaterland – Märtyrer sterben nicht, das Vaterland kann nicht geteilt werden« mobilisiert.

Zu gleicher Zeit werden auch in türkischen Städten mit der gleichen Losung Massendemonstrationen vorbereitet. Es ist zu befürchten, dass sowohl in der Türkei als auch hier in Deutschland verschärfte Stimmung gegen kurdische und linke türkische Vereine gemacht wird und Pogrome stattfinden.

Es ist ein offenes Geheimnis, dass der türkische Staat seit Jahrzehnten in Deutschland und in Europa geheimdienstlich, organisatorisch und propagandistisch tätig ist, so ist davon auszugehen, dass die Demonstrationen von der AKP-Regierung zentralgesteuert werden. Es ist bekannt, dass verschiedene regierungsnahe nationalistische Organisationen wie UETD oder DITIB, sowie nationalistisch-faschistische Gruppen (Graue Wölfe / Bozkurts) im Hintergrund die Mobilisierung übernehmen.

…zeigt sich ein offen faschistischer Charakter

Ein offener gewaltbereiter und faschistischer Charakter der Aufmärsche zeigt sich durch die Aufrufe faschistischer Banden und Rockerclubs:

Die faschistische Rocker Vereinigung Turkos-MC mobilisiert im Internet massiv zu den Demonstrationen am 10. April. Ihre faschistische und rassistische Ideologie lässt sich einfach an den offen zur Schau gestellten Symbolen erkennen.

Der Rocker-/Boxclub Osmanen Germania ruft auf seiner Facebook-Seite ebenfalls zur Teilnahme auf. Ihr menschenverachtendes, männlich-gewaltverherrlichendes Weltbild zeigt sich in einem Rap-Video auf Youtube.

Auch die islamistisch-faschistische Verschwörungsseite „Kurz & Klar“ mobilisiert mit einem Video zu den Demonstrationen auf FB. Zusätzlich dazu wird die nationalistische Stimmungsmache gegen Kurd_innen mit Zitaten und Bildern des türkischen faschistischen Politkers und Gründer der Grauen Wölfe Alparslan Türkeş, angeheizt.

In Hamburg und Überall – gegen Faschismus, Krieg und Erdogan!

Für alle demokratischen, antifaschistischen und linken Kräften muss klar sein, wie sie sich
verhalten: Kein Fußbreit den türkischen Hetzern! Die Aufmärsche verhindern!

Dass nicht nur offen faschistische Gruppierungen, sondern auch türkisch-regierungsnahe Organisationen wie UETD oder DITIB zu den Demonstrationen aufrufen, sollte auf Grund der Politik Erdogans, eine antifaschistische Haltung gegen diese Demonstrationen verstärken. Die Politik der AKP zeigt sich in einer immer offeneren autoritär-faschistoiden Gestalt und äußert sich in einem brutalen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung, der offenen Unterstützung des Islamischen Staates, durch Luftangriffe auf die kurdischen Befreiungskräfte in Syrien, sowie krasser Repression gegen fortschrittliche und linke Organisationen, der Unterdrückung kritischer Presse und einem patriarchalen Rollback.

Kein rechter Aufmarsch durch unser Viertel & unsere Stadt!

Informationen zum 10. April:

In Hamburg soll der Aufmarsch am 10.April um 16 Uhr an der Sternschanze beginnen!

Ob dies der tatsächliche Auftaktort der rechten Demonstration ist, wird sich zeigen. Wir werden auf spontane örtliche Verschiebungen aufmerksam machen!

Gegenproteste:

Es werden mehrere antifaschistische Kundgebungen angemeldet und ein zentraler Sammelpunkt ausgerufen. Gerade planen wir mit Gegenprotesten ab 15 Uhr im Bereich Sternschanze. Ein genauer Ort folgt in den kommenden Tagen!

Wir rufen zudem dazu auf, den Tag zu nutzen, um die deutsche Verantwortung in der Türkei & Kurdistan und den schmutzigen EU-Erdoğan Deal sichtbar zu machen. Blut klebt nicht nur an den Händen der AKP, sondern auch an den Händen der deutschen Bundesregierung!

Twitter: #nobozkurthh

Checkt für neue Infos Hamburg für Rojava!

Antifa Enternasyonal Bündis Hamburg, 04.04.2016