Archiv für Februar 2016

5. März 2016 – Keine NPD-Kundgebung in Stade!

Rassismus bekämpfen – Nazis stoppen!

Unter dem rassistischen Motto „Das Boot ist voll! Asylflut stoppen!“ will der niedersächsische Landesverband der NPD am 5. März 2016 eine Kundgebung in Stade durchführen. Diese Veranstaltung soll ab 15:30 Uhr auf dem „Pferdemarkt“, einem zentralen Platz in der Stader Innenstadt, stattfinden.

Der menschenverachtenden Hetze gegen Geflüchtete erteilen wir eine klare Absage. Egal ob sie heute von der NPD, morgen von der AfD oder übermorgen von anderen kommt. Lasst uns am 5. März 2016 die Solidarität mit allen Geflüchteten auf die Straße tragen und der neofaschistischen und rassistischen Mobilisierung ein Ende setzen! Kommt nach Stade und tretet der rassistischen Kundgebung der NPD entschlossen und laut entgegen.

Refugees are welcome! Internationale Solidarität statt rassistischer Hetze!

mehr Infos

[HH] Antifa Enternasyonal Aktionswochenende

Am Wochenende vom 26. – 28.02.2016 steht uns einiges bevor: Im Antifa Enternasyonal Café beschäftigen wir uns mit der Geschichte der Antifa Genclik, am Samstag ruft ein breites Bündnis zur Demonstration gegen den Krieg der Türkei in Kurdistan und am Sonntag gilt es mit allen nötigen Mitteln den Naziaufmarsch in Neumünster zu stoppen.

Veranstaltung zur Antifa Gençlik
26.02.2016 | 20 Uhr | Rote Flora | Hamburg
Im Antifa Enternasyonal Café ist Çagri Kahveci zu Gast, der am 2014 erschienen Buch über die Antifaşist (Antifa) Gençlik mitgewirkt hat. Er wird über die Entstehung und Geschichte des einzigartigen Organisationsansatzes, der sich 1988 zwischen migrantischer Vereinskultur, Jugendbanden des Kiez und autonomer antifaschistischer Politik entwickelte, berichten. Antifa Gençlik Gruppen etablierten sich in verschiedenen Städten und sagten Nazis und Rassisten den Kampf an. Mitte der 1990er Jahre lösten sie sich in Folge staatlicher Repression auf.

Das Antifa Enternasyonal Café wird von Antifaschist*innen aus der deutschen und kurdischen Linken in Hamburg gestaltet. Als gruppenübergreifender Zusammenhang wollen wir einmal im Monat einen Anlaufpunkt bieten, um in gemütlicher Atmosphäre zusammenzukommen und sich zu vernetzen. Das Ziel ist es ein besserer Austausch und die gemeinsame Diskussion antifaschistischer und internationalistischer Strategien.

Großdemonstration gegen den Krieg der Türkei in Kurdistan
27.02.2016 | 14 Uhr | Hachmannplatz (Hbf) | Hamburg
Im Rahmen der Kurdistan-Aktionswoche in Hamburg findet am Samstag eine Demonstration statt, zu der verschiedene kurdische, linke und fortschrittliche Gruppen mobilisieren. Die Demo richtet sich gegen die Eskalationspolitik der AKP-Regierung und die Kriminalisierung kurdischer und progressiver Organisationen in der Türkei und Deutschland. Dem Paktieren der Bundesregierung gegenüber dem autoritären Regime von Erdogan und dem erkauften Schweigen infolge des „Flüchtlingsdeals“ muss gerade hierzulande entschlossener Widerstand entgegengesetzt werden. Weg mit dem PKK-Verbot – Solidarität mit der basisdemokratischen Selbstverwaltung!

Mehr Infos findet ihr auf https://hamburg4kurdistan.blackblogs.org
Aufruf von YXK / JXK – Verband der Studierenden aus Kurdistan, Ciwanen Azad Hamburg und internationalistischen Antifaschist*innen

Eine gemeinsame Anreise aus Kiel gibt es auch: 12:00 Treffen | 12:21 Abfahrt

Naziaufmarsch in Neumünster verhindern!
28.02.2016 | 13 Uhr | Neumünster
Für Sonntag mobilisieren Schleswig-Holsteinische Neonazis der Facebookgruppe »Neumünster wehrt sich« zum dritten Mal innerhalb von drei Monaten zu einem rassistischen Aufmarsch in Neumünster. Verschiedene antifaschistische Kräfte aus der Region rufen dazu auf, den Aufmarsch zu blockieren, stören und zu verhindern. Eine gemeinsame Anreise wird es aus Flensburg, Kiel und Hamburg geben.

Anreise aus Kiel: Treffen: 11:40 Treffen | 11:55 Abfahrt

Anreise aus Hamburg: 11:00 Reisezentrum (Hamburg-Hbf.)

Anreise aus Flensburg: 9:30 Bahnhof-Flensburg

Aktuelle Infos gibt es bei der Autonomen Antifa-Koordination Kiel. Am Sonntag gibt es einen Ticker auf Twitter. Folgt @ticker_nms und nutzt #nmsnzifrei

Autonome Antifa-Koordination Kiel // Projekt Revolutionäre Perspektive

Kurdistan-Aktionswoche in Hamburg


Seit Monaten greifen das türkische Militär und Sicherheitskräfte die Bevölkerung in Nordkurdistan/Türkei (Bakur) an. Nachdem mehrere Städte und Stadtteile ihre Autonomie und Selbstverwaltung ausgerufen hatten, wurden sie massiv attackiert. In den Städten Diyarbakir, Silvan, Nusaybin, Sirnak, Silopi, Van, Hakkari und weiteren Orten Kurdistans wurden seitdem über 250 Zivilisten getötet. Zuletzt in der Nacht vom 7. auf den 8. Februar in Cizîr, wo etwa 60 Kurdinnen und Kurden bei einem Massaker des türkischen Militärs ermordet wurden.

In vielen Orten herrscht nach wie vor eine Ausgangssperre. Die türkische Polizei und das Militär verschanzen sich in Krankenhäusern und Schulen und belagern die aufständischen Wohnviertel der kurdischen Bevölkerungen. Viele Stadtteile sind von Lebensmitteln, Wasser und medizinischer Versorgung abgeschnitten. Leichen können nicht geborgen werden, weil Scharfschützen auf der Lauer liegen. Wer sich auf der Straße bewegt, muss damit rechnen beschossen zu werden.

Zeitgleich mit dem Krieg in Nordkurdistan nimmt die islamisch-konservative AKP-Regierung kritische Journalist*innen, demokratische Parlamentarier und die gesamte linke Bewegung ins Fadenkreuz – mittlerweile sitzen tausende regierungskritische Oppositionelle in Gefängnissen. Friedensdemonstrationen wurden gewaltsam durch die Polizei aufgelöst. Zur Begründung genügte, dass gezeigte Transparente die Regierung verunglimpft hätten, da deren Politik als „bestialisch“ bezeichnet worden sei. Die AKP regiert zunehmend mit Einschüchterung, Angst und Terror, um ihre politischen Ziele durchzusetzen. Staatspräsident Erdogan und Ministerpräsident Davutoglu versuchen den Staat in Richtung eines Präsidialsystems umzubauen. Dieses würde den Ausbau der Macht des Präsidenten und eine weitere Schwächung des Parlaments bedeuten.

Der türkischen Regierung ist nicht nur die Opposition im eigenen Land ein Dorn im Auge, sie fürchtet vor allem die Selbstverwaltung im nordsyrischen Rojava. Dort hat sich eine gesellschaftliche Alternative zu Krieg, Besatzung, religiösen Fundamentalismus und Kapitalismus etabliert, die auf die gesamte Region ausstrahlen könnte. In der Selbstverwaltung, dem Aufbau von Räten, dem basisdemokratischen Zusammenleben verschiedener Bevölkerungsgruppen sowie der Bekämpfung patriarchaler Strukturen sieht die AKP-Regierung eine Bedrohung ihres eigenen Macht- und Einflussbereichs. Denn in Rojava wird – bei allem Problemen und Widersprüchen – sichtbar, dass eine andere Form von Gesellschaft möglich ist. Wer auf türkischen Staatsgebiet diesen Aufbruch unterstützt und konkrete Alternativen vor Ort aufbaut, wird mit brutaler Repression bekämpft. Doch der Widerstand hält an: In mehreren der belagerten Städte haben sich zivile Selbstverteidigungseinheiten (YPS) – nach dem Vorbild der YPJ/YPG in Rojava – gebildet. In etlichen Vierteln wurden Gräben und Barrikaden errichtet und sich bewaffnet gegen die Angriffe des türkischen Staates verteidigt.

Die NATO, die Europäische Union und insbesondere Deutschland schweigen über den Terror der Türkei gegen die kurdische Bevölkerung und die linken Kräfte. Bis heute unterstützt Deutschland mit dem PKK-Verbot und der Verfolgung linker türkischer Organisationen faktisch das immer autoritärer werdende Regime der Türkei. Mit dem Deal zur „Flüchtlingsabwehr“ hat sich die AKP ein weiteres Mal das stumme Zusehen der EU-Institutionen zu ihrem Krieg erkauft.

Deshalb rufen verschiedene kurdische, linke und fortschrittliche Kräfte vom 22.02. – 28.02.16 zu einer Aktionswoche in Hamburg auf. Damit soll ein Beitrag dazu geleistet werden, die Mauer des Schweigens zu durchbrechen. Denn das Ende der Massaker in Kurdistan lässt sich nicht von den Herrschenden hier und in der Türkei erbetteln, es muss politisch erkämpft werden. Das ist das dringende Gebot, damit die Menschlichkeit nicht in Kurdistan begraben wird und die gesellschaftlichen Alternativen, die wir heute als radikale Linke mehr denn je brauchen, überleben können.

Von Rojava bis Bakur: Die basisdemokratische Selbstverwaltung verteidigen!
Den „Flüchtlingsdeal“ kippen – Refugees welcome!

Aktionswoche in Hamburg vom 22. bis zum 28. Februar 2016

Freitag 26.02.2016 – ab 19 Uhr
Antifa Enternasyonal Café: Um 20 Uhr Veranstaltung zu Antifa Gençlik

Samstag 27.02.2016 – 14 Uhr
Demonstration – HH-Hauptbahnhof

Alle Infos auf: hamburg4kurdistan.blackblogs.org / Aufruf von Projekt Revolutionäre Perspektive

Offener Brief an das Landhaus Quickborner-Heide

Laut AfD-Quickborn ist die Veranstaltung auf Mitte April verschoben.

Sehr geehrte Damen und Herren,

für den 16. Februar 2016 bewirbt der Pinneberger Kreisverband der „Alternative für Deutschland“ (AfD) bei ihnen im Landhaus Quickborner-Heide eine Veranstaltung von den „Freunden der AfD in Quickborn“ mit Dr. med. Lothar Löser und Andrea Gaiditzka.

Wir bitten Sie noch mal zu überdenken, ob Sie wirklich Ihre Räume der „Alternativen für Deutschland“ zur Verfügung stellen, einer mehr als rechtspopulistischen Partei die eine homophobe, rassistische und sozialdarwinistische Haltung vertritt und auch keine Berührungsängste zwischen NPD und anderen organisierten Nazis hat, wie z. B. die Aufmärsche im rahmen der sog. „Herbstoffensive“ (1) der AfD in Erfurt, Rostock und Hamburg zeigten. (2, 3 & 4)
Im Juni 2013 gründete sich der Kreisverband der AfD Pinneberg im Hotel Cap Polonio , auch hier setzt sich der Verband u. a. aus Mitgliedern zusammen die aus Parteien der extremen Rechten kommen. Wie z. B. beim Vorsitzenden Daniel Buhl der aus der Partei „Die Freiheit“ kommt.
 Die AfD repräsentiert eine Parteibasis die kein Problem damit hat sich an Aufmärschen der rassistischen Bewegung „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) zu beteiligen und sich auch sonst an der rassistischen Hetzte gegen Geflüchtete beteiligt und dort wo es die Möglichkeit gibt auch gewalttätig gegen Menschen die nicht in ihr Weltbild passen vor geht, wie bei den oben erwähnten Aufmärschen z. B. gegen Journalist*innen, die im Jargon der AfD als „Lügenpresse“ diffamiert werden.

Auch das PARKHOTEL-Rosarium in Uetersen (5) hat eine möglichkeit gefunden ihre Räume nicht der AfD zur Verfügung zu stellen, wir sind uns sicher, dass auch Sie die Möglichkeit haben im rahmen ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen von einem Vertrag mit der AfD zurück zutreten.

Kein Platz für Rassistische-Hetze im Kreis Pinneberg!

Hotel & Restaurant „Sellhorns Gasthof“ in Tangstedt etabliert sich als Treffpunkt für Rechtspopulisten

Am Freitag den 05.02.2016 fand im Kreis Pinneberg wieder eine Veranstaltung des AfD-Kreisverbands Pinneberg statt.

Zum wiederholten Mal nutzte die rassistische AfD das Hotel-Restaurant „Sellhorns Gasthof“ in Tangstedt, welches von der Inhaberin Martina David betrieben wird. Neben öffentlichen Veranstaltungen nutzt die mehr als rechtspopulistische Partei die eine homophobe, rassistische und sozialdarwinistische Haltung vertritt und auch keine Berührungsängste zwischen NPD und anderen organisierten Nazis hat, wie im Herbst 2015 (1) noch mal deutlich wurde, die Räumlichkeiten des „Sellhorns Gasthof“ auch für kleinere nicht öffentliche Partei Veranstaltungen, so das wir bei „Sellhorns Gasthof“ von einem Treffpunkt für Rechtspopulisten und Rassist*innen sprechen können.

Am 16.02. möchte die sog. „Freunde der AfD in Quickborn“ im Landhaus Quickborner-Heide (Ulzburger Landstr. 447, 25451Quickborn) eine Veranstaltung mit Dr. med. Lothar Löser & Andrea Gaiditzka (Tagesmutter aus Mölln) mit dem Titel „Genderismus und Frühsexualisierung in KITA und Grundschule“ veranstalten. Hier ein offener Brief der an das Landhaus ging.

Kein Platz für die „Alternative für Deutschland“ und ihre rassistische Hetze im Kreis Pinneberg!

Neonazis im Kreis Pinneberg geoutet

Wie man bei linksunten.indymedia.org lesen konnte wurden in Uetersen am 3.02.16 die Neonazis Mario Zitzlaff und Jana Zitzlaff geoutet.


Mario Zitzlaff und Jana Zitzlaff (geb. Besier) in Nienhagen im Hintergrund Marian Herzfeld. Weitere Neonazis beim „Honour & Pride“-Konzert 2014 aus dem Raum Hamburg: Denis Ackermann, Anika Bolle (Bild), Sarah Eitel, Adam Latzko und Jan Steffen Holthusen (Bild)

Schon 2014 wurde Mario Zitzlaff und seine ehemalige Freundin Lisa Warnke an seinem alten Wohnort in Schenefeld geoutet.

Besondere Aufmerksamkeit bekamm Mario Zitzlaff nach dem versuchten Naziaufmarsch am 12.09. in Hamburg. Dort war M. Zitzlaff an einem Angriff auf Antifaschist*innen im Hamburger Hbf. beteiliegt u.a. auch dabei war Marian Herzfeld der für die Demo ein Spendenkonto zur Verfügung stellte.


Hier ist Mario Zitzlaff bei der Neonazi-Kundgebung von „#Neumünster wehrt sich“ in Neumünster am 16.01.2016, Person mit Hamburg-Fahne ist Marian Herzfeld.

Die Stadt Uetersen ist schon lange ein Ort wo sich die Neonazi-Szene aus dem Kreis bewegt, so hat auch der NPD-Landesvorsitzende Ingo Stawitz in Uetersen seinen Wohnsitz. Zur Kommunalwahl am 26. Mai 2013 konnte die NPD in Uetersen 14 Kandidat*inn aufstellen.

Hier der ganze Text zu Mario u. Jana Zitzlaff:

[PI] Neonazis in Uetersen geoutet: Mario Zitzlaff und Jana Zitzlaff
Das Wohnumfeld von Mario Zitzlaff und Jana Zitzlaff wurde über die Aktivitäten ihrer Nachbarn mit folgendem Text informiert: Mario Zitzlaff (*23.07.1983) ist schon seit über 10 Jahren in der Neonazi-Szene in Norddeutschland aktiv. Bereits im Jahre 2003 fiel Mario Zitzlaff durch einen Angriff auf alternative Jugendliche bei einem Osterfeuer auf. Mit seiner damaligen Freundin Lisa Warnke engagiert sich M. Zitzlaff mindestens seit 2006 für die NPD in Schleswig-Holstein und nahm an zahlreichen neonazistischen Demonstrationen teil.

Beispielsweise beteiligte sich M. Zitzlaff am 14.10.2006 an einer NPD Demonstration in Hamburg wo er den „Hitlergruß“ zeigte, wofür er nach § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) verurteilt wurde. Wie ernst Zitlaff es mit seiner neonazistischen Gesinnung meint, zeigt er auch durch seine Tätowierungen. Auf dem Bauch hat er „Deutschland erwache“ tätowiert, dessen Ursprung auf ein nationalsozialistisches Kampflied der SA, dem „Sachsenmarsch der NSDAP“, zurückgeht.

Die letzten Jahre war er bei der gewalttätigen Kameradschaft „Weisse Wölfe Terrorcrew“ organisiert. Diese Gruppierung ist ein Zusammenschluss von Neonazis aus Norddeutschland mit Verbindungen bis in die Schweiz. Gute Kontakte unterhält M. Zitzlaff auch zur Kameradschaft „Jugend für Pinneberg“ und zur Fußball-Hooliganszene des HSV. Im Stadion griff er mit weiteren Neonazis einen Jugendlichen an, weil dieser sich durch seine Kleidung mit geflüchteten Menschen solidarisierte. M. Zitzlaff war mehrmals an Angriffen auf AntifaschistInnen und alternative Jugendliche beteiligt.

M. Zitzlaff und seine Frau Jana Zitzlaff (geborene Besier) besuchen regelmäßig deutschlandweit Neonaziaufmärsche, wie beispielsweise am 28.03.2015 in Dortmund. Mit J. Zitzlaff nahm er ebenfalls an einem Rechtsrock Konzert am 28.06.2014 in Nienhagen teil. Anfang des Jahres unterstützen beide den Wahlkampf der NPD-Hamburg bei einer Veranstaltung am 17.01.2015 in HH-Wandsbek.

Um 2007 wohnten er mit L. Warnke zusammen in einer Wohnung beim Bahnhof Halstenbek in der Hartkirchener Chaussee. Später wohnten beide gemeinsam in der Kastanienallee 33 in Schenefeld. Nach der Trennung von L. Warnke im Frühjahr 2014 ist M. Zitzlaff ausgezogen. Zunächst wohnte er mit J. Zitzlaff in Schenefeld, jetzt sind beide in den Tornescher Weg 104, 25436 Uetersen gezogen.

05.02.2016 Flora-Vokü: Antifa-Café meets Roten Abend

Ab sofort findet das Antifa-Café in den neuen Räumlickeiten der Flora-Vokü statt. Auch inhaltlich wird’s bunter, denn das Antifa-Café wird ab Februar gemeinsam mit dem Roten Abend die Veranstaltungen gestalten.

Ein Streik steht, wenn mensch ihn selber macht

Die Arbeitskämpfe bei der Bahn oder bei Amazon in den letzten Monaten haben deutlich gemacht, dass Streiks durchaus nicht der Vergangenheit angehören. In der letzten Zeit wurden Arbeitskämpfe in Sektoren bekannt, die gemeinhin als schwer oder gar nicht organisierbar galten. So gab es in Berlin einen erfolgreichen Arbeitskampf in einem Spätkauf, Gefangene gründeten eine Gewerkschaft und Geflüchtete kämpfen für das Recht auf Gewerkschaftsmitgliedschaft. Einige Facetten dieser neuen Streiks und Arbeitskämpfe wird der Journalist Peter Nowak auf der Veranstaltung vorstellen. Er ist Herausgeber des Buches „Ein Streik steht, wenn mensch ihn selber macht“, das in der Edition Assemblage erschienen ist.

Auf der Veranstaltung wird es auch um die Frage gehen, wie die Kämpfe am Arbeitsplatz mit den Selbstorganisationsversuchen von Mieter*innen und Erwerbslosen verbunden werden können. Denn nur dann haben diese Bewegungen Chancen, eine gesellschaftliche Kraft und vielleicht eine gesellschaftliche Gegenmacht zu entwickeln. Zudem richten sich alle diese Kämpfe letztlich gegen das kapitalistische Verwertungsinteresse. Ein erfolgreicher Arbeits-, Miet- oder Erwerbslosenkampf sollte neben der Durchsetzung der unmittelbaren Ziele immer auch die Selbstaufklärung über die kapitalistischen Zustände oder ihre Abschaffung zum Ergebnis haben.

Freitag – 05. Februar 2016 – geöffnet ab 19 Uhr – Veranstaltung 20 Uhr – Rote Flora – Hamburg

[Neumünster] Angriff auf kurdische Demo durch türkische Rechte und „Graue Wölfe“

Text via. antifa-kiel.org

Am Samstag den 30.1. haben etwa 150 Kurd_innen und Unterstützer_innen gegen die Angriffe des türkischen Staates und des IS auf Rojava und die kurdischen gebiete in der Türkei demonstriert. Gleichzeitig haben sich nach Polizeiangaben 80 und nach Augenzeugenberichten etwa 200 türkische Rechte und Anhänger der faschistischen „Grauen Wölfe“ versammelt und die Demo bedrängt. Dabei kam es auch zu einem Angriff einer größeren Gruppe auf die kurdische Demo, welcher von den Teilnehmer_innen abgewehrt werden konnte. Glücklicherweise gab es keine größeren Verletzungen auf Seite der Demonstrant_innen. Auf dem weiteren Weg der Demo blockierten die türkischen Rechten den Weg zum Großflecken, auf dem die Abschlusskundgebung stattfinden sollte. Die Polizei sah sich offenbar nicht in der Lage oder war nicht gewillt die Blockade zu räumen, so dass die Demo abgebrochen werden musste.
Dies war die erste kurdische Demo seit ca. 10 Jahren in Neumünster, einer Stadt in der nicht nur deutsche Nazis seit Jahrzehnten agieren, sondern auch die türkischen Faschisten gut organisiert sind.

Pressespiegel:
shz.de I | shz.de II | Polizeipresse

Hier noch ein Bericht zu einer Demo von türkischen Nationalisten im Jahre 2011 in Kiel mit beteiligung aus ganz Schleswig-Holstein, so auch aus Pinneberg. Bericht

Weiter Infos zu Kurdistan gibt es hier: Hamburg für Rojava & Kurdistan Solidaritäts-Komitee Kiel