Rassismus ist keine Alternative! Gegen den AfD-Aufmarsch am 31. Oktober in Hamburg


Am 31. Oktober möchte die AfD in Hamburg aufmarschieren. Die Demonstration ist unter dem Motto: „Gegen das Politikversagen! Asylchaos stoppen!“ angekündigt. Sie soll ein weiterer Höhepunkt der von der AfD ausgerufenen „Herbstoffensive“ sein. Bereits in den letzten Wochen ist die Partei unter anderem in Rostock, Erfurt und Magdeburg aufmarschiert. Bei diesen Aufmärschen liefen auch organisierte Neonazis unbehelligt mit und griffen aus dem Aufmarsch heraus Presse und Menschen die gegen den Aufmarsch protestierten an. Zum Aufmarsch am 31.10. um 13 Uhr am Hauptbahnhof in Hamburg rufen die AfD-Landesverbände von Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein auf.
Nachdem im Juli 2015 die rechten Strömungen innerhalb der AfD die Flügelkämpfe für sich entscheiden konnten, setzt diese auf eine immer offenere nationalistische und rassistische Rhetorik. Eine Distanz von Pegida, NPD, HoGeSa und anderen Neonazis schwindet immer mehr. Von einem rassistischen Grundtenor angetrieben, bekommen rassistische Parolen auch Zustimmung bis weit ins bürgerliche Lager hinein oder entspringen diesem. Die deutsche und europäische Politik im Umgang mit Geflüchteten ist gescheitert. 60 Millionen Menschen befanden sich 2014 weltweit auf der Flucht vor Elend und fehlenden Lebensperspektiven, an denen auch die westlichen Industriestaaten Schuld tragen. Dem Massensterben bei der Flucht über das Mittelmeer wird jedoch begegnet durch noch stärkere Abschottung und durch ein noch härteres Abschieberegime. Erst Mitte Oktober gab es eine weitere Asylrechtsverschärfung, durchgesetzt von CDU, SPD und den Grünen.

In Freital und Heidenau sehen wir die Resultate der rassistischen Hetze, in form von pogromartigen Krawallen gegen Geflüchtete. Von Bayern bis Schleswig-Holstein gibt es eine Serie von unzähligen Angriffen und Brandanschläge mit rassistischem Motiv.

Die rassistischen Angriffe erfolgen vor dem Hintergrund einer politischen Stimmungsmache und machen auch vor Hamburg und Schleswig-Holstein nicht halt. Neben dem AfD-Aufmarsch am Samstag 31.10. gibt es noch weitere regionale Initator*innen von weiteren Versammlungen mit rassistischen Absichten.

So wird zu einer Demonstration in Hamburg-Billstedt am 2. November aufgerufen, bzw. soll eine Informationsveranstaltung am Kurt-Körber-Gymnasium gestört werden.


Flyer aus Billstedt mit rassistischer Hetze gegen Geflüchtete


Aufruf zum stören der Infoveranstaltung

In Neumünster ruft eine Facebook-Gruppe um Manfred von Riemke unter dem Motto: „Neumünster wehrt sich! – Heimatbund-Schleswig-Holstein“ für den 14. November zu einer Demo auf.


Aufruf zur Demo am 14.11. in Neumünster von „Neumünster wehrt sich“


Manfred von Riemke macht Werbung für die Demo am 14.11. auf der AfD-Seite Neumünster

*Der AStA HAW Hamburg und der AStA der Uni Hamburg rufen auf zur Kundgebung am Samstag, den 31.10, 13:00 Uhr am Kriegsklotz (S-Dammtor/U-Stephansplatz)*

Gemeinsam die rassistischen Versammlungen zum Desaster machen! Fangen wir am 31.10. beim Aufmarsch der AfD damit an.
Gegen Rassismus, Nationalismus, Sexismus und Chauvinismus!

Auf allen Eben, mit allen notwendigen Mitteln!