Göppingen: Naziaufmarsch am 12.10. verhindern!

Am 12. Okto­ber 2013 wol­len Nazis erneut durch Göp­pin­gen marschieren. Im letz­ten Jahr konn­ten sie fast unge­hin­dert durch Göp­pin­gen ziehen. Die Stadt ist ein Beispiel dafür, wie sich eine Naziszene entwickeln kann, wenn sie nicht frühzeitig bekämpft, sondern stattdessen von Lokalpolitik und Stadtverwaltung verharmlost wird [Hintergrund].
Ist das LKA Baden-Württemberg blind?
Am Freitag den 04.10. berichtete u.a. der SWR über Morddrohung gegen Nazi-Gegner. In diesem Bericht meldet sich auch der Leiter der Staatsschutabteilung des LKA Baden-Württembergs Karl-Heinz-Ruff zu Wort. In seinem beitrag behauptet er das es voll komm neu und einmallig sei, das von Nazis zum Mord an politischen gegnern aufgerufen wird. Auch Bundesweit sollen den Landeskriminalämtern solche Bedrohungen nicht bekannt sein.

Alles muss man selber machen! Nur um auf zwei solcher Bedrohungen hinzweisen:Ein Beispiel aus Berlin von 2012, über Monaten wurden Berliner Politiker, Gewerkschafter, Journalisten und linke Aktivisten auf einer extrem rechten Internetseite bedroht. Morddrohungen wurden im Hausflur an die Wände geschmierte, die Polizei/LKA reagierte mit einem Brief an die Betroffenen. Nach Aussage des Staatsschutzes: „keine Anhaltspunkte für eine konkrete Gefährdung“. [hier]
Auch hier aus dem Kreis Pinneberg gibt es ein Beispiel von 2000: „Uwe Zabel – Kopfgeld: 10.000 Mark – tot oder lebendig“ Transparente mit dieser Aufschrift hängten Nazis bei Tornesch von einer Autobahnbrücke. Schon vor den Morddrohungen gegen den Elmshorner IG Metall-Chef Uwe Zabel, riefen Nazis zur Internetfahndung gegen den Bergedorfer DGB-Ortskartellchef Dieter Born auf und es gab Anschläge auf IG Metall-Büros in Elmshorn und Pinneberg. [hier]

Gemeinsam mit allen Mittel gegen Nazis vorgehen!