Archiv für März 2011

12.03.Rote Flora: Soli-Party für das Infomobil

Am 12.03 . ist in der Roten Flora eine Soli-Party für das Infomobil vom Cafe Exil mit Hip-Hop Liveacts.

Im Anschluss ist After Show Party mit Dj’s.

Es wir auch ein Infotisch vom Infoladen Schwarzmarkt dort sein.

18.März Gedenken an Gustav Schneeclaus

Wir erinnern am 18.März an den Kapitän Gustav Schneeclaus, der an diesem Datum vor 19. Jahren von Nazis so schwr misshandelt wurde, dass er vier Tage später im Krankenhaus starb.
18 Uhr Mahnwache Busbahnhof Buxtehude

AK Schneeclaus

Tostedt: Demo am 19.03.2011 Es gibt kein ruhiges Hinterland!

Tostedt – Ein Ort im niedersächsischen Landkreis Harburg. Hier geht alles seinen Gang. Es gibt eine Freiwillige Feuerwehr, einen Schützenverein und alljährlich den berühmten und Norddeutschlands größten Flohmarkt. Eine Gemeinde, wie sie im Bilderbuch steht?

Tostedt hat kein Problem mit Nazis. Wir schon.
Mit der antifaschistischen Demonstration am 19. März 2011 in Tostedt wollen wir zum einen an den 19. Jahrestag der Ermordung von Gustav Schneeclaus erinnern, zum anderen das Verschweigen und Verharmlosen der Tostedter Zustände durchbrechen.
Es geht darum, den Nazis in Tostedt und überall sonst das Leben so schwer wie möglich zu machen. Wer sich offen auf den Nationalsozialismus beruft, der muss mit Konsequenzen rechnen! Es gilt aber auch, die Ursachen zu bekämpfen, die zur Entwicklung rassistischer, antisemitischer und nationalistischer Einstellungen führen und dabei eine Perspektive einer emanzipatorischen und solidarischen Gesellschaft zu formulieren und voranzutreiben.

Ob in Pinneberg oder Tostedt

Nazi sein heißt Probleme kriegen!

Freiheit für die Geiseln von Chimki

Es sind zwar zwei Geiseln von Chimki, Maxim Solopow und Aleksej Gaskarow, freigelassen worden, doch das Verfahren ist nicht eingestellt, ihnen droht bei einem Gerichtsurteil erneut Haft von bis zu sieben Jahren.

So wird auch weitere gegen Aktivisten wegen der Demonstration in Chimki am 28. Juli 2010 ermittelt, die ebenfalls mit beträchtlichen Haftstrafen rechnen müssen.

So ist am 2.März 2011 unser Genosse Denis Solopow, einer der Teilnehmer der Aktion zum Schutz des Waldes in Chimki am 28. Juli 2010 vor der dortigen lokalen Verwaltung, in Kiew von Angehörigen der Kriminalpolizei festgenommen worden. Denis wurde festgenommen als ihm die ukrainischen Behörden sein Gesuchs um Asyl abgelehnt haben. Nach Angaben der Homepage der Kiewer Menschenrechtsorganisation „Projekt „Ohne Grenzen des Zentrums für „Soziale Aktion““ besteht der Verdacht, dass die Mitarbeiter des Migrationsdienstes vertrauliche Informationen über den Termin von Denis in deren Räumlichkeiten an die Miliz weitergeleitet haben. Am 4. März 2011 sprach sich das Solomenskij Gericht in Kiew für ein vorübergehendes Gewahrsam von Denis Solopow für 40 Tage aus. Dieses Urteil wird in nächsthöherer Instanz angefochten. Die Interessen von Denis vertritt der Anwalt Anton Maximow mit der Unterstützung der Kiewer Vertretung des UNHCR.

Vor einigen Monaten hat die lokale Vertretung des UNHCR Denis Solopow den Flüchtlingsstatus zuerkannt, womit er dessen Schutz genießt. Sollte es zu einer Abschiebung aus der Ukraine nach Russland kommen, würde dies einem groben Verstoß gegen international gültige Rechtsnormen gleichkommen.

Wie der Fall der Geiseln von Chimki Maxim Solopow und Aleksej Gaskarow gezeigt hat, wurden die Ermittlungen gegen Teilnehmer einer Demonstration am 28. Juli 2010 unter groben Verstößen gegen die Strafprozessordnung geführt. Seitens der Angehörigen der Polizeikräfte im Moskauer Gebiet fanden mehrmals Foltermethoden Anwendung, um Zeugen geständig zu machen. Der Beginn des Gerichtsprozesses ist für den 14. März 2011 anberaumt.

Denis Solopow wird verdächtigt, gegen Paragraf 213 des russischen Strafgesetzbuchs verstoßen zu haben (Hooliganismus), er wurde zur Fahndung ausgeschrieben. Die Ermittler verfügen allerdings über keinerlei fundierte Beweismittel. Einige während der Demonstration zerschlagene Fenster dienten der Polizeibehörde und der Staatsanwaltschaft im Moskauer Gebiet als Anlass für weitgehende Repressionsmaßnahmen gegen soziale Aktivisten. Anstatt die Ermittlungen in Bezug auf gewalttätige Übergriffe auf lokale Journalisten und Aktivisten voranzutreiben, verfolgen die Polizeiorgane weiterhin junge Menschen, die sich an öffentlichen Protesten beteiligen.

Freiheit für die Geiseln von Chimki!
Solidarität mit den kriminalisierten Antifas in Russland!

Freitag den 4.3.2011 in Hamburg & Kreis Pinneberg

Kreis Pinneberg
Am Freitag findet in Elmshorn, Bauerweg 41, 19:00 Uhr, eine Diskussionsveranstaltung mit dem Titel: Rechts = Links? Über Ursachen, Funktionen und folgen einer fatalen Gleichsetzung statt.

Wer nicht zur politisch legitimierten Mitte zählt, wird unter den Verdacht des „Extremismus“ gestellt. Die bürgerliche Mitte kann damit unerwünschte Akteure und Positionen ausgrenzen, ohne sich argumentativ mit diesen auseinandersetzen zu müssen. Humanistisch-emanzipatorische Politikansätze werden mit der menschenverachtenden Ideologie der extremen Rechten gleichgesetzt. Mit dem Begriff des „Extremismus“ und der sog. Totalitarismusdebatte wird versucht, fortschrittliche linke Politik zu ächten und zu bekämpfen. Mitglieder der LINKEN werden pauschal unter Extremismusverdacht gestellt, autonome Antifaschisten werden mit den Nazis auf eine Stufe gestellt. Die schwarz-gelbe Koalition in Berlin widmet mittlerweile einen Teil der Gelder der „Rechtsextremismusprogramme“ nunmehr zur Bekämpfung von „Linksextremismus“ um.

Folgende und Eure Fragen wollen wir mit unserem Referenten Dr. Gerd Wiegel diskutieren:

Wie definiert sich der Begriff und wer definiert, was „extrem“ ist? Was besagt die Totalitarismustheorie? Welche Rolle hat der Verfassungsschutz? Wie wollen wir mit dem Begriff umgehen? Mit welchen Argumenten begegnen wir den Stigmatisierungsversuchen der herrschenden Politik und welche Bedeutung hat die Debatte für die antifaschistische Bündnisarbeit?

NeofaschistInnen und Mitglieder von NPD, DVU und Freien Kameradschaften sind von der Veranstaltung nach § 6 VersG. ausgeschlossen

Hamburg

In Hamburg ist wieder Antifa Cafe in der Hafen-Vokü in der Hafenstraße 116 (ab 19 Uhr offen; Veranstaltungsbeginn 20 Uhr) es sind Antifa-Aktivist_innen aus Russland zu Gast um über rechte Szene und antifaschistischen Alltag in Russland zusprechen.

Das Projekt „DruschbAntifa“ hat zum Ziel, antifaschistische Strukturen in Russland durch internationalen Austausch und gegenseitiges
Kennenlernen zu fördern und zu unterstützen.
Im Rahmen einer Rundreise werden mehrere Aktivist_innen verschiedener antifaschistischer und anderer linker Gruppierungen aus Russland Einblicke in ihre lokale Situation und Aktivitäten geben.
Eine aktuelle Brisanz bekommt das Thema „Rechte Bewegungen in Russland“ durch die pogromähnlichen rassistischen Gewalttaten nach dem Tod eines Fußballfans Ende Dezember 2010 und die alarmierend wachsende Akzeptanz faschistischer Organisationen und Gewalt in Russland.
Neben einem Überblick zu den bekanntermaßen umfangreichen faschistischen und rassistischen Bewegungen in Russland wird es vor allem um die Diskussion notwendiger und möglicher antifaschistischer Gegenstrategien in Russland und darüber hinaus gehen.

Mit freundlicher Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hamburg.

also informiert euch

Tostedt: 06.03.Informationsveranstaltung über Neonazis in Tostedt

Informationsveranstaltung über Neonazis in Tostedt und extrem rechte Aktivitäten und Strukturen in der Nordheide. Mit dem Journalisten und Autoren Andreas Speit (Hamburg).

Diese Veranstaltung war zunächst für den 23. Februar geplant. Nachdem der Vermieter des Veranstaltungsraumes unter Druck gesetzt wurde, mussten die Veranstalterinnen die Veranstaltung aus Sicherheitsgründen absagen.

Die Veranstaltung wird jetzt unter freiem Himmel durchgeführt.

Sonntag, 6. März 2011 14 Uhr Am Sande, Tostedt

Gemeinsame Anreise über Hamburg hier lang