Archiv für Februar 2011

Rote Flora bleibt!

„Wenn sich achthundert Leute mit Motorradhelm und Knüppeln-Fähnchen vor die Flora stell’n…“

Dazu passend ist am 26.02.2011 auch eine Soli-Party in der Flora mit dem Titel : “ Filmriss statt Abriss – Kretschmer auf die Schuhe Kotzen!

Zu den kommenden Kämpfen um die Rote Flora

I. Wieder im Brennpunkt
Die Rote Flora existiert seit 1989 als besetztes politisch-kulturelles Zentrum. In den 21 Jahren ihres Bestehens gab es immer wieder Phasen, in denen der Versuch einer gewaltsamen Beendigung des Projektes durch die Stadt unmittelbar bevorzustehen schien. Doch während sieben Innensenatoren kamen und wieder gingen, ist die Rote Flora geblieben.

Seit Anfang 2010 wird nun wieder öffentlich über eine mögliche Räumung spekuliert. Wir spekulieren nicht. Fest steht: Im März 2011 laufen einige Klauseln des Vertrages aus, mit dem die Stadt 2001 das Gebäude der Flora an den Investor Klausmartin Kretschmer verkauft hat. Ein Weiterverkauf des Gebäudes bedarf dann nicht mehr einer Zustimmung der Stadt. Ebenso kann mit städtischem Einverständnis die Nutzungsfestschreibung als selbstverwaltetes Stadtteilkulturzentrum aufgehoben werden.

Wir begreifen diese Situation weniger als Bedrohung, sondern vielmehr als Chance, die Rote Flora in den bevorstehenden Auseinandersetzungen um ihre Zukunft zu einem Kristallisationspunkt in den politischen Kämpfen um ein Recht auf Stadt zu machen. Fest steht deshalb auch: Wir werden uns weder freiwillig räumen lassen noch Verhandlungen über eine Legalisierung des Projekts führen.

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Dresden: Nazis, Polizeigewalt aber kein Großaufmarsch von Nazis

Wie auch in den letzten Jahren wollten Nazis im Februar in Dresden aufmarschieren.

Nach dem es 2010 einem breiten Bündnis politischer und gesellschaftlicher Gruppen gelungen war erstmals den größten Naziaufmarsch Europas in Dresden zu verhindern hatten die Nazis für dieses Jahr eine neue Taktik gewählt um ihre rassistische und antisemitische Ideologie in den öffentlichen Raum zu tragen. So wurde ein Naziaufmarsch für den Sonntag am 13.02.2011 und ein anderer für den Samstag den 19.02.2010 in Dresden angemeldet.

Der Naziaufmarsch am 13.02. richtete sich vor allem an Nazis aus Sachsen und nahe liegende Bundesländer. So zogen am späten Nachmittag etwa 1200 Nazis eine kleine runde die sogar noch verkürzt werden konnte durch antifaschistischen Protest.

Am 19.02. sollte dann der bundesweite Naziaufmarsch in Dresden sein. Dagegen mobilisierten zwei Bündnisse No Pasaran und Dresden Nazifrei bundesweit und zum Teil auch international.

Am 13.02.2010 konnten diese beiden Bündnisse einen großen Naziaufmarsch verhindern so das es 2010 mehrere Demos von Nazis in Dresden gab. Dieses Jahr sollte es von Anfang an mehrere Nazidemos in Dresden geben nach dem gleichem Konzept wie am 16.10. 2010 in Leipzig welches da schön grandios scheiterte!

Obwohl von der Polizei lange versucht wurde den Naziaufmarsch durchzusetzen, dabei auch Wasserwerfer, „Pepperballs“, Schlagstöcke und Pfefferspray zum Einsatz kam konnte am 19.02.2011 ein großer Naziaufmarsch in Dresden verhindert werden. In der Zeit wo Polizisten Gegendemonstranten verprügelt und zum Teil erheblich verletzt wurden, bewegten sich etwa 150 Nazis durch den Dresdener Stadtteil Löbtau. Diese Nazigruppe die mit Bussen angereist ist griff in Löbtau dann auch ein linkes Hausprojet an, wobei über 50 Scheiben zerstört wurden und nur durch Glück es zu keinen Verletzten auf der Seite der angegriffenen kam. Bei dem Überfall auf das Hausprojekt sahen mehre Polizisten tatenlos zu! Schon im Sommer 2010 wurde auf das Hausprojekt „Die Praxis“ ein Brandanschlag verübt.

Video vom Überfall:

Am Abend wurde dann die Büros von der Partei die Linke und anderen in Dresden von Vermummten Polizisten durchsucht.
Aus der Pressemitteilung :

sämtliche Türen des Hauses aufgebrochen, eingetreten oder aufgesägt. Betroffen ist u.a. die Dresdner Geschäftsstelle der Partei DIE LINKE sowie die Rechtsanwaltskanzlei des Rechtsanwalts Thomas Grundmann. Mehrere Personen wurden durch das äußerst rabiate, aggressive und völlig unverhältnismäßige Vorgehen des Sondereinsatzkommandos verletzt…Eine schriftliche Durchsuchungsanordnung konnten die Strafverfolgungsbehörden jedoch nicht vorlegen…

Es bleibt festzuhalten das der Naziaufmarsch nur im zusammen Spiel von Sitz- und Materialblockaden verhindert werden konnte und die Massenblockaden sich einer erheblichen Gewalt von Polizisten ausgesetzt sahen. Auch gab es die ein oder andere Direkte-Aktion gegen Nazis so das der Aufenthalt in Dresden sicher nicht für alle Nazis ohne folgen geblieben ist.

Wenn im kommenden Jahr wieder Nazis versuchen werden mit Hilfe der Polizei ihren Aufmarsch durchzusetzen werden sich sicher wieder viele Antifaschistinnen und Antifaschisten Dresden sammeln und mit allen Mitteln den Aufmarsch verhindern. Auch wird man sicher auch noch bessere Möglichkeiten finden das bürgerliches Gedenken zu stören.

Naziaufmärsche angreifen – bürgerliches Gedenken stören!

Morgen (13.02.) und am 19.02. 2011 Naziaufmarsch in Dresden verhindern!

So wird morgen die Route der Nazis in Dresden sein. Sorgen wir dafür das auch solch eine kurze Runde ein Spießrutenlaufe für die Nazis ist.

Hier noch der Aufruf zu Blockaden von ehemaligen Widerstandskämpfer_innen

Hie der Wortlaut der Erklärung:
„Gemeinsame Erklärung deutscher und tschechischer Widerstandskämpfer gegen den Hitlerfaschismus zum geplanten Neonaziaufmarsch am 19. Februar 2011 in Dresden
Mit großer Sorge verfolgen wir das Wiedererstarken des Rechtsradikalismus und insbesondere des Neofaschismus in Deutschland.
Es ist besorgniserregend, dass Neonazis offen und vielfältig ihre menschenverachtenden Ideen und Auffassungen unter dem Mantel der Demokratie zur Schau stellen können, während Antifaschisten, die sich diesem braunen Spuk in den Weg stellen, kriminalisiert werden. Dass dabei das Gedenken an die barbarischen Bombenangriffe vom 13. Februar 1945 auf Dresden missbraucht wird, macht uns besonders nachdenklich.
Dafür sind Millionen Kameraden nicht in den faschistischen Konzentrationslagern in den Tod gegangen, haben unzählige Widerstandskämpfer während der braunen Barbarei nicht Folter und Tortouren überstanden, ohne ihren Glauben an Demokratie und Menschlichkeit, an eine bessere Zukunft, ein friedliches Miteinander, zu verlieren!
Getreu dem Schwur unserer Kameraden von Buchenwald werden wir nicht eher ruhen, bis der Faschismus mit seinen Wurzeln ausgerottet und eine neue Welt des Friedens und der Freiheit errichtet ist.
Wir rufen deshalb alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich den Neonazis in Dresden entschlossen entgegen zu stellen.
Verhindert mit allen demokratisch legitimierten Mitteln den Naziaufmarsch am 19. Februar 2011 durch Dresden! Dresden soll nazifrei werden! Protest ist das Gebot der Stunde.
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!
Prof. Hans Lauter, Ehrenvorsitzender der VVN-BdA Zuchthaus, Moorsoldat,
Andĕla Dvořáková, Präsidentin ČSBS
Frido Seydewitz, Ehrenvorsitzender des VVN-BdA Sachsen, Emigration, GULAG
Libuše Nachtmannová, Überlebende KZ Ravensbrück
Ruth Burse, Überlebende KZ Theresienstadt
Vojmir Srdečny, Überlebender KZ Sachsenhausen
Justin Sonder, Überlebender KZ Auschwitz
Antonín Hnilička, Überlebender KZ Mauthausen

26.03.2011 Naziaufmarsch in Lübeck verhindern!

Seit 2006 veranstalten Nazis aus Norddeutschland alljährlich in Lübeck ihren „Trauermarsch“. In der Bombardierung Lübecks während des Zweiten Weltkriegs sehen sie eine geeignete Gelegenheit ihr braunes Geschichtsbild zu verbreiten. Es wird ein deutsches Opferbild konstruiert und es werden die alliierten Befreier zu Kriegsverbrechern umgedeutet.

Letztes Jahr konnten wir die Nazis mit verschiedenen Mitteln stoppen!

Auch in diesem Jahr wollen die Nazis im März durch Lübeck marschieren.
Darauf werden wir wieder eine passende Antwort finden!

26.03.2011 Naziaufmarsch in Lübeck verhindern!

„Rechts = Links? Über Ursachen, Funktionen und Folgen einer fatalen Gleichsetzung.“

Wer nicht zur politisch legitimierten Mitte zählt, wird unter den Verdacht des „Extremismus“ gestellt. Die bürgerliche Mitte kann damit unerwünschte Akteure und Positionen ausgrenzen, ohne sich argumentativ mit diesen auseinandersetzen zu müssen. Humanistisch-emanzipatorische Politikansätze werden mit der menschenverachtenden Ideologie der extremen Rechten gleichgesetzt. Mit dem Begriff des „Extremismus“ und der sog. Totalitarismusdebatte wird versucht, fortschrittliche linke Politik zu ächten und zu bekämpfen. Mitglieder der LINKEN werden pauschal unter Extremismusverdacht gestellt, autonome Antifaschisten werden mit den Nazis auf eine Stufe gestellt. Die schwarz-gelbe Koalition in Berlin widmet mittlerweile einen Teil der Gelder der „Rechtsextremismusprogramme“ nunmehr zur Bekämpfung von „Linksextremismus“ um.

Folgende und Eure Fragen wollen wir mit unserem Referenten Dr. Gerd Wiegel diskutieren:

Wie definiert sich der Begriff und wer definiert, was „extrem“ ist? Was besagt die Totalitarismustheorie? Welche Rolle hat der Verfassungsschutz? Wie wollen wir mit dem Begriff umgehen? Mit welchen Argumenten begegnen wir den Stigmatisierungsversuchen der herrschenden Politik und welche Bedeutung hat die Debatte für die antifaschistische Bündnisarbeit?

4.März, 19Uhr, Bauerweg 41 Elmshorn

Den Nazis offensiv entgegentreten!

Am 18. März 1992 wurde in Buxtehude der erwerbslose Kapitän Gustav Schneeclaus von zwei Neonazis brutal zusammengeschlagen. Vier Tage später erlag er im Krankenhaus seinen schweren Verletzungen.
Einer der Täter war Stefan Silar, der heute in Tostedt lebt und dort seit 2005 den Naziladen „Streetwear Tostedt“ betreibt. Silar ist heute ein wichtiger Naziaktivist in Norddeutschland und Veranstalter von RechtsRock-Konzerten. Sein Laden dient der Neonaziszene als Treffpunkt und Rekrutierungsfeld.
In Tostedt besteht eine der größten und aktivsten Strukturen des organisierten Neofaschismus im nördlichen Niedersachsen….weiter

Antifaschistische Demonstration Samstag, 19. März 2011 13 Uhr Tostedt – Bahnhof

Jetzt in Pinneberg! NPD Kundgebung angreifen!

In Pinneberg macht jetzt (5.2.2011, 10 Uhr) die NPD eine Kundgebung vor der Drostei!

Die Drostei befindet sich in der Dingstätte 23 in Pinneberg.

Alle hin da und Nazis angreifen!

Liebig 14 bleibt! Besetzte Häuser verteidigen

Hände weg von linken Freiräumen! Solidarität mit allen bedrohten Hausprojekten!

Liebig 14 und Hotel am Kalkberg bleiben!