Archiv für November 2010

Schluss mit Lustig!

    Dem Naziterror entschlossen entgegen treten!

In den letzten Monaten kam es in Ostwestfalen-Lippe, dem Landkreis Schaumburg und der Region Hannover wiederholt zu brutalen Übergriffen von Neonazis. Der Überfall auf eine als „alternativ“ geltende Kneipe in Minden am 28.11.2010 durch eine Gruppe von bis zu 8 vermummten Schlägern, die bei ihrer Tat unter anderem „Sieg Heil!“ brüllten, stellt den bisherigen Höhepunkt einer Serie von Drohungen und Tätlichkeiten gegen Menschen dar, die nicht in das Weltbild der Neonazis passen. Wir haben uns entschlossen, unsere tiefe Ablehnung gegenüber diesen Taten und der ihnen zu Grunde liegenden rechten Ideologie öffentlich Ausdruck zu verleihen. Auch wollen wir klar stellen, dass wir uns von den Neonazis nicht einschüchtern lassen und uns nun erst recht offensiv auf der Straße zeigen.

04.12.2010 // 18 Uhr
Minden // Wesertor

Für den 04. Dezember rufen Nazis zu einem Aufmarsch in Dortmund auf. Anlässlich der jüngsten Razzien gegen die Dortmunder-Naziszene, wollen sie nun „für Meinungsfreiheit“ demonstrieren. Die Auftaktkundgebung soll um 13.00 Uhr vor dem Dortmunder Hauptbahnhof beginnen.
Auch dort wird es antifaschistischen Widerstand geben!

GO EAST- Soliparty für antifaschistische Strukturen in Osteuropa/Russland

Los geht’s bereits um 20 Uhr mit einer Filmvorführung. Gezeigt wird „Prinzip nenavisti“ (Prinzip Hass), ein Film über Neonazistrukturen in Russland mit anschließender Diskussionsrunde. Ab 23 Uhr sorgen USP-DJs für ein hoffentlich volles Haus und viel Spaß bei Reggae, HipHop, Soul und natürlich Elektro. Neben dem Verkauf von Solishirts, stehen euch an einem Infostand, wo wir über die Tätigkeitsfelder von Alerta! informieren und bisherige Actiondays illustrieren, Ansprechpartner zur Verfügung.

04.12.2010 Rote Flora ab 20 Uhr

»Prinzip nenavisti« (Prinzip Hass) from Antifa Russia on Vimeo.

Kein Vergeben, Kein Vergessen ! Gedenken an Amadeu Antonio

In der Nacht vom 24.11 auf den 25.11.1990 wurde Amadeu Antonio von einem 60-köpfigen Mob junger Erwachsener durch Eberswalde gejagt. Der 28-Jährige starb zwölf Tage später an den Folgen des Angriffs. Die Polizei beobachtet, greift aber nicht ein. Nur fünf Täter werden vor Gericht verurteilt. Ein Rückblick auf den Mord an Amadeu Antonio gibt es hier.

In der damals erst wenige Wochen alten wiedervereinten Bundesrepublik war Amadeu Antonio eines der ersten Todesopfer rassistischer Gewalt, über das öffentlich gesprochen wurde.

In Eberswalde findet jetzt eine Austellungseröffnung und Gedenkfeier statt.

14.12. Bad Segeberg Mahnwache für das HaK

Am 14.12. findet in Bad Segeberg die Stadtvertreterversammlung statt, bei der entschieden wird, wie es mit dem HaK weitergehen soll!
Wir werden Solidarität zeigen und beweisen, dass das HaK nicht alleine ist!

Solidarität ist eine Waffe!

Mahnwache 18h Rathaus Bad Segeberg

Aufruf

Infoveranstaltung und Demo für das HaK in Bad Segeberg

Infoveranstaltung: Am 23.11. um 19 Uhr in der Roten Flora in Hamburg zur Situation des Hotel am Kalkberg.

Demo: Am 26.11. um 15 Uhr Bad Segeberg am Bahnhof

Nazi-Band Kategorie C spielt im Kreis Pinneberg

Gestern den 20.11.2010 spielte die Nazi-Band Kategorie C in Bönningstedt im Kreis Pinneberg.

Das Konzert fandt in der Goosmoorwiete 40 im Kids & Play statt.

SHZ zum Konzert:

    Rechtsradikale Band rockt in Fußballhalle

    23. November 2010

    Direkt neben einer türkischen Feier hat in der Fußballhalle Bönningstedt die Hoogligan-Band „Kategorie C – Hungrige Wölfe“ gespielt.
    Wo Nachmittags Kinder fröhlich Fußball spielen, gab am Sonnabend Abend die Hooligan-Band „Kategorie C – Hungrige Wölfe“ ein Konzert. Nach Informationen des sh:z trat die Band in einer Fußballhalle in Bönningstedt (Kreis Pinneberg) auf. Die Band hat teils rechtsextreme Fans. Und: „Einzelne Mitglieder der Gruppe kommen aus der Bremer Skinheadszene“, schrieb der Bremer Verfassungsschutz in seinem Bericht von 2006.

    Brisant: Nebenan haben zur gleichen Zeit rund 800 – überwiegend türkisch-stämmige – Gäste gefeiert. Die Polizei war alarmiert: Rund 60 Beamte hielten sich bereit, einige zivile Kräfte beobachteten das Geschehen aus der Nähe. Doch es blieb ruhig, bestätigte gestern Polizeisprecherin Sandra Mohr. Unterbinden konnten die Beamten das Konzert indes nicht: „Die Band ist nicht verboten und ihre Auftritte sind nicht automatisch mit Straftaten verbunden.“ 250 bis 300 Musikfans hätten der Band zugejubelt.

    Hallenbetreiber distanziert sich

    In der Gemeinde herrschte indes am Montag Katerstimmung. Bürgermeister Peter Liske: „Eigentlich ist das ein Ort, wo kommerziell Kindergeburtstage angeboten werden. Dass dort eine derartige Gruppe auftritt, ist mehr als beunruhigend. Hier sollten Hooligan-Bands tabu sein.“ Der Hallenbetreiber distanzierte sich von dem Konzert. Die Halle sei an einen externen Veranstalter für eine privater Feier mit Fußball-Spiel und Live-Musik vermietet worden, teilte er am Montag über seinen Anwalt mit.

    Der Bandname „Kategorie C – Hungrige Wölfe“ stammt aus dem Polizei-Jargon. So werden Hooligans bezeichnet, die Gewalt und Randale suchen, das Fußballspiel rückt in den Hintergrund.

Hamburger Abendblatt zum Konzert:

    Veranstalter bei Hooligan-Konzert in Bönningstedt getäuscht?
    Für Aufregung sorgte in Bönningstedt jetzt ein Konzert einer Band, die der Neonazi-Szene zugerechnet wird.

    BÖNNINGSTEDT. Sie spielte in einer angemieteten Halle in der Goosmoortwiete vor etwa 250 Leuten. 60 Polizeibeamte waren bis Mitternacht im Einsatz. Zwischenfälle gab es aber nicht, teilte die Polizei mit, die erst kurz vor Beginn der Veranstaltung am Sonnabend informiert worden sei. „Die Band ist nicht verboten und ihre Auftritte auch nicht automatisch mit Straftaten verbunden.“ Gleichwohl würden die Ordnungskräfte die Auftritte begleiten.

    Ralf Reitenbach, Betreiber des Indoor-Spieleparks „Kids & Play“, vermietet seit einem Jahr die angrenzende Fußball-Halle für Konzertveranstaltungen. In diesem Fall wollten nach seiner Aussage Fußballfans des HSV ein Fußballspiel mit anschließendem Live-Konzert dort veranstalten. Das Motto des Abends lautete: „Abschlag für den HSV“. Allerdings sei die ihm angekündigte Band, für die die Halle gebucht worden sei, gar nicht aufgetreten, so Reitenbach. Stattdessen hätte offenbar „Kategorie C – Hungrige Wölfe“ aus Bremen gespielt, die der rechten Szene angehören soll. Er habe davon im Vorhinein nichts gewusst und wolle natürlich nicht in schlechten Ruf geraten, versichert Reitenbach. Darum hat er nun Konsequenzen gezogen. So müsse sich jeder Musikveranstalter, der eine dieser Hallen mieten wolle, vorher verpflichten, dass die vereinbarten Bands dort auch spielen und nicht plötzlich ganz andere auftreten könnten. „Das wird in Zukunft jeder unterschreiben müssen, sonst platzt das Konzert“, sagt Reitenbach. Er selber sei nicht vor Ort gewesen und habe erst am nächsten Tag von dem Bandwechsel gehört.

    Die Band „Kategorie C“ gilt als „Hooligan-Band“ in Anlehnung an die Aufteilung der Fußball-Szene in friedlich, gewaltbereit und gewaltsuchend. Als letztere würden Kategorie C-Fans bezeichnet. Der Bruder eines der Musiker, der in Bönningstedt aufgetreten sein soll, ist Aktivist der NPD. Ein Sprecher der antifaschistischen Initiative im Kreis Pinneberg hält es für „beängstigend“, dass diese Band „so einfach im Kreis Pinneberg vor 250 bis 300 Zuschauern“ spielen konnte.(bf)

Heraus zur Silvio-Meier-Demonstration am 20.11.

Am 21. November 1992 wurde der Hausbesetzer und Antifaschist Silvio Meier von Neonazis im U-Bahnhof Samariter Straße erstochen. Seine Mörder kamen völlig ungestraft bzw. mit geringen Haftstrafen davon. Auch die Faschisten, die im vergangenen Sommer einen jungen Linken in Friedrichshain durch einen „Bordsteinkick“ beinah umbrachten, erhielten ebenfalls geringe Haftstrafen.

Jedes Jahr, seit dem Mord an Silvio Meier, findet deshalb in Berlin eine Gedenkdemonstration statt. Mitten in einem gesellschaftlichen Rechtsruck, Abschiebungen, regelmäßig stattfindenden Naziaufmärschen, rassitischer Gewalt und einer zunehmenden Verarmung breiter Teile der Bevölkerung, ist Widerstand nötiger denn je. Dieses Jahr wollen wir deshalb den rassistischen Grundkonsens der „Normalbevölkerung“ und den der staatlichen Akteure thematisieren.

Gegen diese Zustände, gegen den zunehmenden Nazi- und den anhaltenden Abschiebeterror, der die Forderung “Ausländer raus!” der Nazis praktisch umsetzt, wollen wir am 20. November auf die Straße gehen. Unser Kampf kann langfristig nur erfolgreich sein, wenn wir ihn gemeinsam führen. Es gilt, den antifaschistischen Kampf mit dem Kampf gegen den Staat zu verbinden, ihn auf eine breite gesellschaftliche Basis zu stellen und offensiv zu führen.

Raus aus der Isolation, raus auf die Straße! Demonstriert mit uns in Gedenken an Silvio Meier und alle anderen von Nazis und staatlichem Rassismus Ermordeten!

Demo: Samstag | 20. November 2010 | 15 Uhr | U-Bhf. Samariter Straße
Mahnwache: Sonntag | 21. November 2010 | 15 Uhr | U-Bhf. Samariter Straße
Party: Samstag | 20. November 2010 | 21 Uhr | K9 / Kinzigstraße 9

12.-15.11.2010: Erneute Aktionstage wegen der Repression in Chimki/Moskau

In den vergangenen Wochen wurden die beiden Geiseln von Chimki, Maxim Solopow und Aleksej Gaskarow,freigelassen.

Dass wir gemeinsam ihre Freilassung aus der Untersuchungshaft erreicht haben, ist ein wichtiger Erfolg, doch wie wir nun verstehen, ist das noch kein Sieg. Wir müssen auch weiter alle Kräfte einsetzen, um die Kampagne fortzuführen, weil…

    - das Verfahren gegen Aleksej Gaskarow und Maxim Solopow nicht eingestellt wurde und ihnen nach einem Gerichtsurteil erneut Haft droht (bis zu sieben Jahre);

    - beiden die offizielle Anklage vorgelegt wurde und die Ermittler einen erneuten Haftbefehl einfordert;

    - gegen weitere Aktivisten wegen der Demonstration in Chimki am 28. Juli 2010 ermittelt wird, die ebenfalls mit beträchtlichen Haftstrafen rechnen müssen;

    - die Verantwortlichen für die Folter von Zeugen in dem Verfahren nicht bestraft wurden;

    - in der jüngeren Vergangenheit Russlands Fälle vorgekommen sind, wo die Beschuldigten nach der Freilassung aus der Untersuchungshaft (also die gleiche Prozedur wie bei Aleksej und Maxim) in Folge erneut festgenommen und zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt wurde. So wurde der Haftbefehl gegen den Gewerkschaftler Valentin Urusow im Mai 2009 nach der Entscheidung der Berufungsinstanz aufgehoben, aber bereits im Juni verurteilte das Gericht ihn zu einer Haftstrafe von 6 Jahren. Die höher stehende Instanz setzte das Urteil auf 5 Jahre herab.

Wir müssen die Rücknahme der Anklage und die Einstellung des Strafverfahrens erreichen.

Wenn rechts gleich links ist: Extremismus

Am 9. November 2010 wurde in der Dresdner Frauenkirche der »Sächsische Demokratiepreis« verliehen.

Der Verein und Bildungszentrum AKUBIZ e.V. aus Pirna hat sich entschlossen von der Kandidatur zurückzutreten und verzichtet somit auf ein Preisgeld von 10.000 Euro. Der Verein aus Pirna galt als aussichtsreichster Kandidat.
Alle Nominierten wurden dazu gedrungenen eine »Antiextremistische« Grundsatzerklärung zu unterschreiben.

AKUBIZ als kleiner Verein, benötigt jetzt solidarische Unterstützung und Öffentlichkeit damit eine Diskussion um diese »Extremismusklausel« entsteht.

Hier die Erklärung des AKUBIZ e.V.

Am 07.11.2010 gab es in der Roten Flora in Hamburg einen Workshop zum zum Thema „Extremismus“. Hier noch mal der Aufruf dazu.

23.11. Rote Flora Infoveranstaltung zur Situation des Hotel am Kalkberg

Das Hotel am Kalkberg (HaK genannt) ist ein seit 10 Jahren bestehendes selbstverwaltetes Jugendkulturzentrum in Bad Segeberg. Leider ist auch dieser Freiraum akut von der Schließung bedroht! Die Stadt Bad Segeberg kündigte den Nutzungsvertrag und die Frist läuft am 31.12. diesen Jahres aus. Was danach passiert ist noch unklar. Klar ist dass die Stadt dem HaK keinen neuen Vertrag im alten Gebäude geben wird, denn sie hat bereits 40.000 € für dessen Abriss bereitgestellt. Nicht klar ist was aus den über 200 Jugendlichen werden soll die regelmäßig das HaK besuchen. Der Bürgermeister Dieter Schönfeld (SPD) macht die Aufgabe der Selbstverwaltung zur Vorrausetzung weiterer Gespräche.

Das lassen wir uns so nicht gefallen. Selbstverwaltete Räume erkämpfen und verteidigen!

Infoveranstaltung am 23.11.2010 in Hamburg in der Roten Flora um 19 Uhr

Demo am 26.11.2010 um 15 Uhr in Bad Segeberg