Archiv für Dezember 2009

19.12.2009 Nazi-Stand in Bramfeld

Am Samstag den 19.12. möchten Nazis der NPD in Bramfeld,Ecke Bramfelder Chaussee/Berner Chaussee, ab 9Uhr einen Infostand machen.

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Naziproganda gehört in den Müll!

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No Pasaran! Kein Naziaufmarsch in Dresden!

Am 5. Dezember 2009 gründete sich ein breites Bündnis in Dresden, das in einer auf dem Treffen verabschiedeten Resolution dazu aufruft, sich dem Neonazi-Aufmarsch im Februar 2010 in den Weg zu stellen. An den Bündnis beteiligen sich zahlreiche Dresdner Organisationen, Initiativen und Vereine, aber auch antifaschitische Gruppen und das bundesweite Bündnis No Pasarán bringen sich in den Zusammenschluss ein.

Wie jedes Jahr beabsichtigen auch 2010 wieder Nazis aus Deutschland und anderen europäischen Ländern ihren Aufmarsch in Dresden durchzuführen, der mittlerweile eine bislang nie dagewesene Dimension angenommen hat.

Trotz einer CDU-Oberbürgermeisterin samt willfähriger Stadtverwaltung, die Ignoranz gegenüber dem Naziaufmarsch und Feindschaft gegenüber antifaschistischer Proteste zu ihrer Maxime erhoben hat, und einer Polizei, die dem daraus resultierenden politischen Willen mit ihrem behaupteten Gewaltmonopol zur Seite steht, gelang es 2009 erstmals den Widerstand gegen die geschichtsverdrehende Inszenierung zum zentralen Thema einer übergreifenden und bundesweiten antifaschistischen Mobilisierung zu machen.

2010 wird darauf aufbauen und zeigen, dass aktive und direkte antifaschisische Intervention Erfolg haben kann wenn es darum geht, den Aufmarsch zu verhindern!

    -- Am 6. und 7. November fand in Dresden eine Aktionskonferenz, initiiert vom “¡No pasarán!“-Bündnis, statt, auf der sich über praktische Vorgehensweisen zur Verhinderung des Naziaufmarsches verständigt wurde. Eine Rückschau dazu findet ihr beim AK Antifa Dresden
    -- Auch das ¡Venceremos!-Bündnis mobilisiert 2010 nach Dresden, in nächster Zukunft werden dort ebenfalls aktuelle Infos zu finden sein.
    --Die norddeutsche antifaschistische, spektrenübergreifende Mobilisierung beginnt ebenfalls in absehbarer Zeit, verfügbar sind bereits jetzt mancherorts Mobilisierungsplakate (z.B. im wunderschönen Hamburger Infoladen Schwarzmarkt).
    --Das Antifa-Cafè Hamburg widmet sich am 05.02.2010 dem geplanten Naziaufmarsch sowie natürlich auch und vor allem den antifaschistischen Gegenaktivitäten an jenem Tag.

Auch wir als Antifaschistische Initiative Kreis Pinneberg beteiligen uns an der Mobilisierung gegen den Europaweiten Neonaziaufmarsch im Februar in Dresden, wie auch letztes Jahr und rufen dazu auf kommt mit nach Dresden und verhindert den Naziaufmarsch!

So wie die Naziaufmärsche am 16.01.2010 in Magdeburg, am 27.03.2010 in Lübeck und anderswo!

Schluss mit dem Nahtzischeiss! Den Nahtzihof ausmisten!

Am 19. Dezember 2009 werden verschiedene Nazigegner_innen gegen eine von Neonazis in Eschede (Landreis Celle) geplante „Sonnenwendfeier“ demonstrieren. Zu dem Treffen auf dem Hof des Landwirts und NPD-Mitglieds, Joachim Nahtz, werden Neonazis aus ganz Norddeutschland erwartet.

Seit Jahrzehnten besteht mit dem Hof von Joachim Nahtz in Eschede ein Treffpunkt für Neonazis mit überregionaler Bedeutung. An keinem anderen Ort in Norddeutschland fanden so häufig und regelmäßig größere Naziveranstaltungen statt. Dies meist ungestört und geschützt durch die Polizei.

Mit einer Bündnisdemonstration am 19. Dezember, die vom DGB angemeldet worden ist, soll erreicht werden, dass diese unsäglichen Treffen aufhören.Die Demonstration sollte auch in Sicht- und Hörweite zu den Nazis durchgeführt werden. Eine Zwischenkundgebung sollte an der Kreuzung stattfinden, wo die Nazis in Richtung zu ihrem Veranstaltungsort abbiegen müssen. An dieser Stelle hatten Landwirte Äcker für die Zwischenkundgebung zur Verfügung gestellt.
Der Landkreis Celle hat am 4. Dezember 2009 die antifaschistische Bündnisdemonstration allerdings erheblich eingeschränkt. Die Route wurde verkürzt und darf nicht über die Bahnlinie zur Straßenkreuzung Hermannsburger Straße/Zum Finkenberg/Im Dornbusch führen. Die Kundgebung in sichtbarer Nähe zu den Nazis ist damit untersagt worden.

Die Polizei wird am 19.12. mit einem größeren Aufgebot vor Ort sein, um die Nazifeier ungestört stattfinden zu lassen. Es ist damit zu rechnen, dass anreisende Antifaschist_innen vor der Demo kontrolliert werden. Schon im Dezember 2008 versuchte die Polizei mit solchen Kontrollen die Situation zu eskalieren.

Trotz aller Einschränkungen wird die antifaschistische Bündnisdemonstration stattfinden. Treffpunkt ist um 13.30 Uhr am Bahnhof in Eschede. Antifaschistische Gruppen appellieren an alle, den Bündnischarakter der Demo zu respektieren und sich nicht von der Polizei provozieren zu lassen.
Infos

17.12.2009: Demo gegen Repression in Kopenhagen

In Kopenhagen findet momentan der sogenannte COP 15 (Klimagipfel) statt.
Zu Protesten in diesem Zusammenhang haben unterschiedliche Bündnisse aufgerufen und mobilisiert. Wie zu solchen Anlässen üblich, machte sich auch die Staatsmacht bereit zum Gefecht, indem sie ihren Repressionsapparat in Form von eigens zu diesem Anlass verabschiedeten Gesetzen in Stellung brachte. Darüber hinaus fanden die bekannten Einschränkungen der Bewegungsfreiheit durch das obligatorische Außerkraftsetzen des Schengenabkommens und dem zusammenziehen der Staatsschergen statt.
Allein am Samstag den 12.12.2009 wurden über 900 Menschen in gewahrsam und einige festgenommen, welche nun teilweise bis mind. 04.01.10 in Untersuchungshaft sitzen – unter Ihnen auch ein Genosse aus Hamburg.

Wir sind nicht bereit dieses Maß an Repression, eines aus unserer Sicht ablehnenswerten Systems unbeantwortet zu lassen.

Demonstration am Donnerstag, 17.12.09

Auftaktkundgebung an der Staatsbibliothek/Schlüterstraße um 17.00 Uhr.

Lasst uns unsere Wut zum dänischen Konsulat (Heimhuder Weg) tragen!

Solidarität ist eine Waffe

Polizeiübergriffe in Hamburg und Kopenhagen

In Blankenese hat die NPD am 12. Dezember einen Infostand durchgeführt. Dagegen protestierten Antifaschisten_inn und auch Anwohner_inn. Bei dem Polizeiansatz gegen die Protestler_inn kam es zu Übergriffen. Der Polizeieinsatz wird wahrscheinlich auch die Hamburger Bürgerschaft beschäftigen, zudem wird bei der Polizei bereits intern ermittelt.

Zehn Protestler_inn wurden wegen Landfriedensbruchs vorläufig festgenommen. Von der Polizei bestätigt, wurden zwei Männer durch Pfefferspray beziehungsweise den Biss eines Diensthundes verletzt und kamen in ein Krankenhaus.
Auch ein Blankeneser Familienvater erlitt bei dem Einsatz leichte Verletzungen. Mit zitternder Stimme berichtet er: „Als ich morgens zum Brötchenholen gegangen bin, sah ich, wie Polizisten auf meine Tochter losgingen. Und das in meinem eigenen Garten.“
Der von Polizisten auf dem eigenen Grundstück zu Boden geworfene Familienvater bekam am Nachmittag gleich ein zweites Mal „Besuch“ von Beamten. Über seinen Anwalt hat er Anzeige gegen die Polizisten erstatten lassen, die ihn am Vormittag „besucht“ hatten. Am Nachmittag erschienen Mitarbeiter_inn des Dezernats für interne Ermittlungen an der Haustür des Mehrfamilienhauses. Möglicherweise wird der Polizeieinsatz nicht nur ein parlamentarisches, sondern auch ein juristisches Nachspiel haben.
Die Linkspartei spricht in einer Pressemitteilung von einem brutalen Vorgehen der Polizei. Ähnlich äußern sich SPD-Mitglieder, die Zeuge des Vorfalls wurden. Beide Parteien haben angekündigt, dass sie mit Anfragen an den Senat für ein parlamentarisches Nachspiel sorgen wollen.

Infos: 1, 2 Bilder

Kopenhagen / København
Laut Medienberichten nahmen bis zu 100 000 Menschen aus aller Welt an der Großdemonstration anlässlich des UN-Klimagipfels COP15 in Kopenhagen teil. Dieser große Mobilisierungserfolg, der die Erwartungen der VeranstalterInnen weit übertraf, wurde überschattet durch die Massenfestnahmen von über 968 Aktivist_innen, die zuvor vor allem im antikapitalistischen Block gelaufen waren.
Auf halber Strecke der Demonroute griff die Polizei die Demonstration an und spaltete einige hundert Menschen von ihr ab, die in Folge dessen teilweise mehrere Stunden trotz niedriger Temperaturen unter Zwang auf dem Boden sitzend eingekesselt wurden und nach und nach abtransportiert wurden.
Die heftigen Repressionsmaßnahmen begründete die Polizei damit, dass von den später Festgenommenen Straftaten zu erwarten gewesen seien, was durch das vor dem Gipfel massiv verschärfte Versammlungsrecht gedeckt ist und eine 12 stündige Freiheitsberaubung rechtlich absichert.

Laut DPA wurden bei drei Kopenhagener Klimademonstrationen insgesamt 1243 Demonstranten_inn Festgenommenen. Vier Deutsche wurden ausgewiesen, drei deutsche sind zunächst weiter in Untersuchungshaft. Laut DDP muss mindestens eine Person bis zum 4.1. in U-Haft bleiben.

Video

Wir als Antifaschistische Initiative Kreis Pinneberg rufen dazu auf Zeigt euch solidarisch mit den Gefangenen in Kopenhagen und den betroffen vom Polizeiübergriff in Blankenese!

    Solidarität ist eine Waffe!

NPD-Stand am 12.12. verhindern!

Morgen möchte die NPD in der Blankeneser Bahnhofstraße 26 in Blankenese ab 9 Uhr einen Stand machen.

Hingehen! – Weitersagen! – Einmischen!

Naziproganda gehört in den Müll!

Naziladen in Lüneburg macht dicht!

Nun ist es endlich soweit: Der Lüneburger Naziladen „Hatecore“ muß zum
Ende des Monats schließen! Für den 12. und 19. Dezember kündigt der Nazi
und Ladenbetreiber, Christian Sternberg, einen Ausverkauf an.

Aus diesem Anlass findet am 12. Dezember eine antifaschistische
Kundgebung statt, um noch einmal auf die Naziläden in Lüneburg
hinzuweisen und das Ende des „Hatecore“ `s zu feiern.

10 Uhr
Am Stint
Lüneburg

[ Aufruf ]

Die nächsten Tage……

Am Freitag den 04.12.2009 ist in der Hafen-Vokü wieder Antifa- Cafe ab 19 Uhr
Film- und Infoabend über Sylvin Rubinstein

Am Samstag den 05.12.2009 möchten Nazis in Königs Wusterhausen laufen, wir werden das verhindern.
Infos

Am Samstagabend ist in der Roten Flora dann noch eine Soli-Party für Antifaarbeit in Hamburg.

Am Dienstag den 08.12.2009 beginnt wieder das offenen antifaschistische Jugendplenum Hamburg im Infoladen Schwarzmarkt

Am Mittwoch den 09.12.2009 ist in Kiel eine Free Mumia Demo um 17 Uhr ab Bahnhofsvorplatz.

Niemand ist vergessen ! Stolpersteinverlegung in Pinneberg

Am 30.11. wurden in Pinneberg drei Stolpersteine zum Gedenken an die von Nazis ermordeten Heinrich Geick, Heinrich Boschen und Wilhelm Schmitt verlegt.

[hier, I]