Am 26. Mai sind Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein. Im Kreis Pinneberg tritt auch die NPD zur Wahl an. Bis heute hat der Wahlkampf, der NPD und deren Tarnlisten zur Kommunalwahl, wenige Tage vor der Wahl nicht stattgefunden. Auch in anderen Kreisen von Schleswig-Holstein sieht es nicht anders aus, bis jetzt hat die NPD nur einen öffentlichen Wahlkampfstand am 4. Mai in Neumünster unter starken Störung durchgeführt.
Für Samstag den 25.5., einen Tag vor der Wahl möchte die NPD in Uetersen von 9-14 Uhr mit einem Infotisch noch mal Präsenz zeigen.
Gemeinsam mit allen nötigen Mitteln gegen den NPD-Infotisch vorgehen und verhindern!
Schwur von Buchenwald: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“
Unter dem Motto „Tag der deutschen Zukunft“ wollen Nazis am 1. Juni 2013 in Wolfsburg aufmarschieren und ihr rassistisches und nationalistisches Gedankengut auf die Straße tragen. Unter demselben Motto fanden bereits Aufmärsche in Pinneberg, Hildesheim, Braunschweig/Peine und Hamburg statt. Mittlerweile hat sich der „Tag der deutschen Zukunft“ zu einem der wichtigsten jährlichen Ereignisse für Nazis in Norddeutschland entwickelt. Aber auch der Widerstand steigert sich jedes Jahr.
Ob in Wolfsburg oder anderswo, keinen Fußbreit den Nazis am 1. Juni! Gemeinsam den Naziaufmarsch verhindern! Keine Zukunft für Nazis!
Infoveranstaltung: Donnerstag 23. Mai – 19 Uhr Rote Flora mehr Infos: nazisblockieren.blogsport.de
22.05.13 | 19.30 Uhr | Centro Sociale | Sternstrasse 2, Hamburg
Im Februar 2011 demonstrierten in Dresden tausende Demonstrant_innen gegen Europas größten Naziaufmarsch und konnten diesen schließlich vor allem durch Straßenblockaden verhindern. Ein wichtiger Erfolg gegen einen der zentralen Aufmärsche europäischer Neonazis, so könnte man meinen – doch antifaschistisches Engagement wird in Sachsen massiv kriminalisiert und versucht zu delegitimieren: Als Teil dieser Kriminalisierung ist auch das Urteil gegen den 36 jährigen Tim zu verstehen. Dieser wurde Anfang diesen Jahres wegen vermeintlicher „Rädelsführerschaft bei besonders schwerem Landfriedenbruchs“ ohne konkrete Beweise zu 22 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt.
Der Richter machte keinen Hehl daraus, dass mit diesem Urteil ein Exempel statuiert werden soll. Ähnliche Prozesse gegen Lothar, einen Jugendpfarrer aus Jena und Markus, Geschäftsführer der VVN-BdA Berlin, laufen derzeit noch.
In der Veranstaltung werden Berliner Antifaschist_innen aus dem Umfeld von Tim über den Stand der Prozesse, aber auch darüber hinaus über die politische Situation in Sachsen referieren und Möglichkeiten der Solidarität und Perspektiven aufzeigen.
Schluss mit der Kriminalisierung antifaschistischen Engagements!
Betroffen sind wenige – gemeint sind wir alle!
FIGHT RACISM NOW!
20 Jahre nach der Abschaffung des Grundrechts auf Asyl 20 Jahre nach dem Mordanschlag von Solingen
Unmittelbar nach der deutschen Einheit führte eine rassistische Medien- und Gewaltkampagne zur Abschaffung des Grundrechts auf Asyl. Neonazis, unbescholtene Bürger und die etablierten Parteien zogen an einem Strang und verkündeten unisono, dass in Deutschland kein Platz mehr sei für Asylsuchende. Noch während des Pogroms von Rostock-Lichtenhagen vereinbarten CDU/CSU, FDP und SPD die Grundgesetzänderung. Am 26. Mai 1993 wurde schließlich der Grundgesetzartikel 16 gestrichen, der – als politisches Bekenntnis nach dem Nationalsozialismus –, allen “politisch Verfolgten” einen Rechtsanspruch auf Asyl eingeräumt hatte. Ersetzt wurde er durch den Abschiebe-Artikel 16a. Neonazis sahen sich bestätigt und feierten die Entscheidung drei Tage später mit einem Brandanschlag auf das Haus der Solinger Familie Genç. Dabei starben fünf Menschen: Hatice Genç, Hülya Genç, Saime Genç, Gürsün İnce und Gülüstan Öztürk. Vierzehn weitere wurden teils schwer verletzt. Hier ist der ganze Aufruf
Die Kampagne Rassismus tötet! hat für den 11.-18. Mai zu Aktionstagen aufgerufen. In vielen Städten laufen Veranstaltungen zu alltäglichem und institutionellem Rassismus, zum Kampf der Geflüchteten in Deutschland und zum deutsch-europäischen Abschieberegime, zu Antiromaismus und zum Zusammenspiel von Rassismus und Kapitalismus. Hier gibt es den Aufruf.
Am 29. Mai 1993 starben in Solingen 5 Mitglieder der Familie Genç bei einem Brandanschlag. Beinahe zeitgleich wurde durch die sogenannte Drittstaatenregelung das Grundrecht auf Asyl in Deutschland faktisch abgeschafft. Beide Ereignisse jähren sich jetzt zum 20. Mal.
Hier der Aufruf zur Demo
Bundesweite Demonstration: Samstag den 25. Mai um 13 Uhr Soling Südpark
Im Anschluss der Demonstration wird die linke türkische Musikgruppe GRUP YORUM auf dem Abschlusskundgebungsplatz „Neumarkt“ in Solingen ein Konzert geben.
Für Donnerstag ruft das Aktionsbündnis gegen Wohnungsnot zu einer Solidaritätskundgebung an der Kennedybrücke auf. Mit der Aktion will das Bündnis ein deutliches Zeichen setzen: Gegen Wohnungsnot und die Vertreibung von Obdachlosen! mehr Infos gibt es hier
Arbeitszwang, Leistungsdruck und soziale Ausgrenzung überwinden! Solidarität mit allen Opfern rechter und sozial-chauvinistischer Gewalt!
Film- und Diskussionsabend: 2. Mai 1933 Zerschlagung der Gewerkschaften
17. Mai 2013, 19.00 Uhr im Industriemuseum Elmshorn, Catharinenstraße 1
Ein weiteres Thema des Abends ist der Generalstreik, zu dem die KPD reichsweit aufgerufen hatte mit dem Ziel, Hitlers Ernennung zum Reichskanzler zu verhindern. Er fand am 30. / 31. Januar nur in dem württembergischen Industriedorf Mössingen (hier gibt es ein Bericht und Bilder von der Gedenkdemo vom 02.02.2013 in Mössing) statt, und es wird der Dokumentarfilm „Da ist nirgends nichts gewesen außer hier“ gezeigt.
Wir erinnern an Generalstreik und Demonstration am 10. Februar 1933 in Elmshorn und die Selbstbefreiung im Mai 1945.
Ausschluss-Klausel:Nach § 6 VersG Personen, die extrem rechten Parteien oder Organisationen angehören, der extrem rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, ausgeschlossen.
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Unter dem Motto “Tag der deutschen Zukunft” wollen Nazis am 1. Juni 2013 in Wolfsburg aufmarschieren und ihr rassistisches und nationalistisches Gedankengut auf die Straße tragen. Unter demselben Motto fanden bereits Aufmärsche in Pinneberg, Hildesheim, Braunschweig/Peine und Hamburg statt. Mittlerweile hat sich der “Tag der deutschen Zukunft” zu einem der wichtigsten jährlichen Ereignisse für Nazis in Norddeutschland
entwickelt. Aber auch der Widerstand steigert sich jedes Jahr.
Aus Hamburg wird es eine Busanreise geben um den Naziaufmarsch zu verhindern!
Tickets gibt es bei den Infoveranstaltungen, in der Buchhandlung im
Schanzenviertel und im Infoladen Schwarzmarkt.
Infoveranstaltung: Donnerstag 23. Mai – 19 Uhr Rote Flora
Letzte Infos: Donnerstag 30. Mai – 19 Uhr Gängeviertel
mehr Infos gibt es hier: .no-tddz.org
15. Mai, Marathonlesung aus den verbrannten Büchern 11-18 Uhr
Mit Schülerinnen und Schülern, Studentinnen und Studenten und vielen Hamburgerinnen und Hamburgern. Genau dort, wo am 15. Mai 1933 NS-Studentenorganisationen und Burschenschaftler Bücher verbrannten.
Eröffnung durch Esther Bejarano, Vorsitzende des Auschwitz-Komitees
Ort: Platz der Bücherverbrennung, Kaiser-Friedrich-Ufer/Bundesstraße
auf der Wiese, Ecke Heymannstraße am Isebekkanal (Metrobus 4)
mehr Infos: www.lese-zeichen-hamburg.de
